Anträge von Koalition und CDU/CSU zur Filmförderung für erledigt erklärt

Ausschuss für Kultur und Medien/

Berlin: (hib/WOL) Mit der Vorstellung eines filmpolitischen Konzepts durch den Staatsminister für Kultur und Medien, Professor Julian Nida-Rümelin (SPD) haben die Mitglieder des Kulturausschusses am gestrigen Mittwochabend den Antrag der CDU/CSU zur Verbesserung der Rahmenbedingungen des deutschen Films (14/3375) sowie den Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Reform der deutschen Filmförderung (14/7178) für erledigt erklärt. Der Ausschuss folgte damit der Einschätzung beider Antragsteller, eine Grundlage für die künftige Gestaltung der Filmförderung zu haben, "die eine Diskussion wirklich wert ist" (CDU/CSU). Die Union kritisierte zwar die Rolle des früheren Staatsministers Michael Naumann (SPD) bei der insgesamt langen Dauer des Prozesses, wertete aber den Gehalt der Vorlage Nida-Rümelins wie auch die Präsentation und den Umgang mit dem Konzept positiv. Der Staatsminister hatte sein Papier mit Vorschlägen zur Reform der Filmförderung und zur Aufwertung des deutschen Films am gestrigen Abend auch der Öffentlichkeit vorgestellt und plant eine Internetpräsentation.

In der mündlichen Zusammenfassung seines 43-Seiten Papiers hat Nida-Rümelin dargelegt, die Anreize für den wirtschaftlichen Erfolg deutscher Filmproduktionen seien zu verstärken und die Rahmenbedingungen künstlerischer Kreativität unter anderem bei der Drehbuchförderung zu verbessern. Als zentrale Akteure sollen die unabhängigen Filmproduzenten in ihrer Rolle gestärkt werden und die Außenrepräsentanz des deutschen Filmes geeint und koordiniert erfolgen. Aufzuwerten sei schließlich die kulturelle Bedeutung des deutschen und europäischen Filmes sowohl im Bildungswesen, wie auch bei Festivals und Preisverleihungen.

Im Ausschuss wurde bedauert, bei der ersten Stellungnahme nur kurz auf Details, Ergänzungen oder Kritikpunkte eingehen zu können, dies entspreche nicht dem Stellenwert von Thematik und Konzept. Die SPD regte an, zur inhaltlichen Vertiefung von Lösungsansätzen Sachverständige aus unterschiedlichsten Bereichen des Filmschaffens zu einem nicht öffentlichen Fachgespräch einzuladen. Die CDU/CSU brachte zum Ausdruck, sie würde es begrüßen, wenn bereits in der Vorstellung des Konzeptes auch der Stellenwert der Filmindustrie im Hinblick auf Umsatz und Arbeitsplätze berücksichtigt worden sei. Sie gab weiter zu bedenken, in einer künftigen Filmförderung dürfe die Referenzförderung, also die Unterstützung erfolgreicher oder erfolgversprechender Filmproduktionen nicht gegen die Projektfilmförderung ausgespielt werden. Es gehe schließlich auch darum, Nachwuchstalente und die Basis des kulturellen Filmschaffens erst in Gang zu bringen. Von der PDS kam die Anregung, das Genre des "Dokumentarfilms" nicht nur dort zu erwähnen, wo er einen Preis bekommen soll, sondern dezidiert in die Förderung aufzunehmen.