Geoinformationswesen in Deutschland deutlich verbessern

Wirtschaft und Arbeit/Antrag

Berlin: (hib/VOM) SPD und Bündnis 90/Die Grünen wollen die Koordinierung des Geoinformationswesens in Deutschland deutlich verbessern. Dazu haben sie einen Antrag (15/809) vorgelegt. Zur Begründung heißt es, Geoinformationen seien ein zentrales Element der modernen Informationsgesellschaft. Der Interministerielle Ausschuss für Geoinformationswesen (IMAGI) habe eine Konzeption für das Geodatenmanagement des Bundes zu einer Konzeption der Geodateninfrastruktur für Deutschland (GDI-DE) weiterentwickelt und eine Strategie für ihre Umsetzung beschlossen, die auch die Länder und die Wirtschaft einbezieht. Damit werde die Transparenz der Geodatenbestände in den Bundeseinrichtungen verbessert, Entgeltregelungen auf Bundesebene würden vereinheitlicht, der Aufbau des Deutschen Notfallvorsorge-Informationssystems (deNIS) als Basis eines bundeseinheitlichen Katastrophendienstes begleitet und der Aufbau der GDI-DE durch Pilotprojekte begonnen.

Die Fraktionen begrüßen die Initiativen der Regierung und fordern, dass bald ein nationales Informationsfreiheitsgesetz verabschiedet werden solle. Die IMAGI-Rahmenrichtlinie "Entgelte und Abgabebedingungen für Geodaten" in allen Bundesbehörden, in denen Geodaten vorgehalten und für andere Nutzer zur Verfügung gestellt werden, müsse umgesetzt werden. Um die Daten nutzerorientiert übers Internet abgeben zu können, müssten Modelle der elektronischen Bezahlung aufgebaut werden, um Eintrittsbarrieren zum Geoinformationsmarkt zu senken. Die Fraktionen treten darüber hinaus dafür ein, eine einheitliche und übersichtliche Abgaberegelung für Dritte unabhängig von Landes- oder Bundesbeständen zu gewährleisten. Zu prüfen sei, in welchen Fällen eine kostenlose Grundversorgung mit Geodaten über das Internet möglich werden kann. In deNIS sehen die Fraktionen eine wichtige Unterstützung für Endscheidungsträger bei großflächigen Gefahren. Die in diesem Datensystem darzustellenden Geofachdaten würden zum großen Teil von den Ländern erfasst und sollten sowohl Bundes- als auch Landesbehörden zur Verfügung stehen. Ebenso verlangen die Abgeordneten, ein Kuratorium einzurichten, um die bisherige Arbeit des IMAGI zu ergänzen, für die Förderung der Wirtschaft nützliche Ergebnisse zu vermitteln sowie Anforderungen und Impulse der Wirtschaft für die Arbeit des IMAGI entgegen zu nehmen. Ein Moderator sei zu benennen, heißt es weiter, der in wichtigen Fragen der wirtschaftlichen Verwertung von Geodaten zentraler Ansprechpartner für Verwaltung, Wissenschaft und Wirtschaft ist.