Messtechnische Prüfungen von Funkanlagen und Telefonen unter der Lupe

Wirtschaft und Arbeit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Prüfungen von Funkanlagen und Telekommunikationsendgeräten wie Telefonen oder Faxgeräten stehen im Mittelpunkt einer Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (15/2515). Darin heißt es, die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post sei für die messtechnischen Untersuchungen für Funk, elektromagnetische Verträglichkeit und Gesundheitsparameter in eigenen Labors zuständig. Die Liberalen erkundigen sich nach der Zuständigkeit in den anderen EU-Staaten und wollen wissen, ob bei der Regulierungsbehörde Neuinvestitionen notwendig waren, um diese Untersuchungen vornehmen zu können. Gefragt wird ferner, ob es auch private akkreditierte Labors gibt, die solche Messungen anbieten könnten, und ob die Regierung eine Gefahr für die Unabhängigkeit der Messergebnisse darin sähe, wenn private Labors messen würden. Schließlich wollen die Abgeordneten erfahren, ob der Bundesrechnungshof die technischen Beschaffungsvorhaben der Regulierungsbehörde überprüft hat.