Datenschutzsicherheit bei RFID-Chips erläutern

Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/WOL) Nach den Gefahren eines Missbrauchs von Radio Frequency Identification Chips (RFID-Chips) erkundigt sich die FDP in einer Kleinen Anfrage (15/3025). Nach Angaben der Liberalen basiert RFID auf einem winzigen Chip, der per Funk Informationen an festinstallierte Sensoren übermittelt, ohne dass eine Übertragung äußerlich zu bemerken ist oder dies den Chip selbst verändert. Der Chip sei so klein, dass er auf Transport- oder Produktverpackungen und sogar in Textilien eingearbeitet werden könne. Auch kommt der RFID-Chip ohne eigene Stromversorgung aus, weshalb Daten auch nach Jahren noch abgerufen werden könnten, wenn der Chip nicht zerstört oder der Dateninhalt überschrieben worden sei. Neben dem wünschenswerten Nutzen für die Logistik dürfe die RFID-Technologie nicht zu einer Aushöhlung des Datenschutzes führen, erklären die Abgeordneten.

Nach vorliegenden Informationen eigne sich der Chip zum Speichern und Senden personenbezogener Daten, zum Aktivieren von Videoüberwachungskameras und ermögliche damit vielfältige Formen des Datenmissbrauchs. Die Bundesregierung soll nach dem Willen der Fraktion die Möglichkeiten der RFID-Chips unter der Maßgabe beurteilen, dass der Bürger im Sinne seiner informationellen Selbstbestimmung "Herr seiner Daten" bleiben müsse. Sie solle Auskunft geben, in welchem Umfang und auf welcher Rechtsgrundlage Daten gesammelt werden dürften, die zu einem Bewegungsprofil von mehreren RFID-Chips mit personenbezogenen Daten zusammensetzbar sind. Des Weiteren soll die Regierung erläutern, wie den Missbrauchsgefahren zu begegnen ist, ob eine gesetzliche Regelung zur Reaktivierung von RFID-Chips geplant ist und "ob, wo und in welchem Umfang" RFID-Chips bereits eingesetzt werden. Von Interesse ist schließlich auch, ob von der Europäischen Zentralbank die Ausstattung der Eurobanknoten mit RFID-Chips geplant ist und wie weit solche Planungen womöglich bereits fortgeschritten sind.