Agentur für Arbeit wird voraussichtlich mit Bundeszuschuss auskommen

Wirtschaft und Arbeit/Antwort

Berlin: (hib/BOB) Die Bundesagentur für Arbeit (BA) wird trotz der schwierigen Arbeitsmarktslage voraussichtlich mit dem Zuschuss des Bundes auskommen. Die Neuausrichtung der Arbeitsmarktpolitik und ihre stärkere Konzentration auf Wirtschaftlichkeit und Wirksamkeit der Förderung haben dazu beigetragen. Dies teilt die Regierung in ihrer Antwort (15/4589) auf eine Kleine Anfrage der FDP (15/4460) mit. Ihr sei im Übrigen bekannt, dass die Neuausrichtung der Weiterbildungsförderung und geschäftspolitische Entscheidungen der BA im Kontext einer auf "Effektivität und Effizienz" ausgerichteten Arbeitsmarktpolitik zu einer insgesamt schwierigeren Wettbewerbssituation bei vielen Weiterbildungsträgern führe, die auch eine Anpassung an veränderte Nachfrage- und Marktstrukturen erforderlich mache. Die Regierung macht des Weiteren deutlich, dass die berufliche Weiterbildungsförderung ein Kernelement aktiver Arbeitsförderung bleibe. Zugleich setze sich der bereits im Jahre 2003 eingeleitete Prozess einer stärkeren Umschichtung zu unmittelbar in Beschäftigung führenden Instrumente weiter fort. Der differenzierte Einsatz des arbeitsmarktpolitischen Instrumentariums in den Ländern, wie ihn die Liberalen in ihrer Kleinen Anfrage angesprochen hatten, sei auch Ausdruck einer dezentralen, an den örtlichen Erfordernissen orientierten Arbeitsmarktpolitik. Nach Angaben der BA seien für die Weiterbildungsförderung im Jahre 2005 insgesamt rund 2 Milliarden Euro vorgesehen. Hinzu kämen weitere Mittel für die steuerfinanzierte Weiterbildungsförderung. Für die Eingliederungsleistungen stünden in diesem Jahr 6,55 Milliarden Euro zur Verfügung. Zu dem hiervon auf die Weiterbildungsförderung entfallenden Anteil könnten derzeit noch keine Angaben gemacht werden.