Rhein-Ruhr-Express in Nordrhein-Westfalen unter der Lupe

Verkehr und Bauwesen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Nach dem Projekt für den Rhein-Ruhr-Express in Nordrhein-Westfalen erkundigt sich die FDP in einer Kleine Anfrage (15/4783). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, ob es sich dabei um ein neues Zug-Angebot handelt oder ob das Projekt lediglich für eine Reihe von Infrastrukturmaßnahmen steht. Die Regierung soll sagen, wer als Betreiber der "schnellen und innovativen Verbindung" zwischen Dortmund und Köln/Bonn in Betracht kommt und ob der Rhein-Ruhr-Express aus Regionalisierungsmitteln finanziert werden soll. Auch nach einer Kofinanzierung durch das Land Nordrhein-Westfalen fragt die Fraktion. Darüber hinaus wollen die Abgeordneten erfahren, ob eine Verlängerung der Strecke nach Hamm vorstellbar ist und ob es einen Zusammenhang mit der Entscheidung gibt, den Metrorapid nicht zu bauen. Schließlich soll die Regierung Auskunft geben, ob es sich dabei um ein "übliches Infrastrukturprojekt" mit den üblichen Wirtschaftlichkeitsrechnungen, Beteiligungs- und Abstimmungserfordernissen handelt.