Nukleare Aufrüstung birgt Gefahren

(in) Die nukleare Aufrüstung in einzelnen Schwellenländern birgt große Gefahren, erklärt die Parlamentarische Kontrollkommission (PKK) in ihrem Bericht für den Zeitraum von Juli 1996 bis Juni 1998 (13/11233). Daher bleibe eine frühzeitige und umfassende Unterrichtung der Bundesregierung durch einen leistungsfähigen Auslandsnachrichtendienst dringend geboten, vor allem zur Abwehr von Gefahren auf dem Gebiet der Weiterverbreitung von Kernwaffen, aber auch in den Bereichen internationaler Terrorismus, Drogenhandel und Geldwäsche.
Darüber hinaus erforderten die drohenden Gefahren im Inland auf den Gebieten des Links- und Rechtsextremismus, des Ausländerterrorismus und der Spionageabwehr einen gut funktionierenden Inlandsdienst. Die Kommission stellt fest, daß die Nachrichtendienste ihren gesetzlichen Auftrag erfüllt haben, der Regierung die zur Bewahrung der inneren und äußeren Sicherheit notwendigen Informationen zu beschaffen.

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