Über Lebenssituation von Senioren berichten ­ Große Anfrage der Union

(fa) Die Gesellschaft des 21. Jahrhunderts wird aufgrund demographischer Veränderungen nur noch bedingt mit der jetzigen zu vergleichen sein, stellt die CDU/CSU fest und hat deshalb am 7. April eine Große Anfrage (14/679) zur Lebenssituation von Seniorinnen und Senioren in Deutschland vorgelegt.

Das von der Generalversammlung der Vereinten Nationen für das Jahr 1999 ausgerufene "Internationale Jahr der Senioren" soll nach Ansicht der Union dazu beitragen, daß sich die Verantwortlichen neue Gedanken über eine Gesellschaft für alle Lebensalter machen und dabei zukünftige Entwicklungen berücksichtigen.

Vor diesem Hintergrund möchte die Fraktion unter anderem wissen, welche Maßnahmen die Regierung im Hinblick auf die Festlegung des Rentenalters künftig zu ergreifen gedenkt und wie sie es vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung und der Verlängerung der Rentenlaufzeit rechtfertigt, den demographischen Faktor in der Rentenversicherung zurückzunehmen. Inwieweit die Bezieher von Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung noch am Erwerbsleben beteiligt sind und welche zusätzlichen Vermögenswerte außer der Rente von Senioren für die Alterssicherung genutzt werden, soll die Regierung ferner darlegen. Ob sie plant, Renten künftig in vollem Umfang zu besteuern, interessiert die CDU/CSU ebenfalls.

Die Fraktion erwartet außerdem Informationen darüber, wie viele Bezieher laufender Hilfe zum Lebensunterhalt über 60 Jahre alt sind und wie sich deren Aufkommen nach alten und neuen Bundesländern verteilt. Ob der Regierung die vorrangigen Gründe dafür bekannt sind, warum Senioren auf ihnen zustehende Sozialhilfe verzichten und wie viele Rentner sowie Pensionäre in Deutschland Wohngeld beziehen, soll in der Antwort auch geschildert werden. Die CDU/CSU will zudem Auskunft darüber erhalten, wie viele Senioren in Deutschland nach Kenntnis der Regierung ehrenamtlich tätig sind und wie die Verteilung nach Geschlechtern ist. Ob es Überlegungen gibt, ehrenamtliche Tätigkeiten Älterer stärker zu fördern, beispielsweise durch Einführung von Steuerpauschalen, Ausdehnung der gesetzlichen Unfallversicherung und Gruppenhaftpflicht, soll die Regierung außerdem mitteilen.

Wie viele Senioren sich nach Kenntnis der Regierung an bundesdeutschen Hochschulen eingeschrieben haben und welche Maßnahmen die Regierung unternimmt, um ein Studium dieses Personenkreises an Universitäten und Fachhochschulen zu fördern, lauten weitere Fragen. Wie viele Männer und Frauen im Alter von über 60 Jahren in Sportvereinen aktiv sind und ob die Regierung eine politische Konzeption des Seniorensports hat, sind zusätzliche Aspekte der Großen Anfrage. Im Bereich Pflegeversicherung interessiert sich die Oppositionsfraktion für die Entwicklung der Kosten sowohl für die ambulante als auch für die stationäre Pflege und ob die Regierung über Prognosen verfügt, wie sich die Inanspruchnahme in den einzelnen Pflegebereichen in den nächsten zehn bis zwanzig Jahren entwickeln wird. Die Abgeordneten erwarten auch Auskunft darüber, ob die Regierung die Änderung der finanziellen Grundlagen der Pflegeversicherung anstrebt.

Ein weiteres Thema der Großen Anfrage ist die Entwicklung der Hospizeinrichtungen in der Bundesrepublik. Die Abgeordneten erkundigen sich in diesem Kontext auch danach, wie die Regierung beabsichtigt, die Sterbebegleitung für alte Menschen generell zu verbessern.