FRAKTIONEN LEGTEN ANTRÄGE VOR

Union: Transrapid realisieren - PDS: Vorhaben stoppen

(vb) Das Transrapid-Projekt auf der Verbindung von Hamburg nach Berlin soll wie geplant im Jahr 2005 in Betrieb gehen können, um die beiden größten deutschen Städte auf dem Landweg in einer Zeit von etwa einer Stunde zu verbinden. Die Bundesregierung soll deshalb alle notwendigen Schritte konsequent verfolgen, um dieses Vorhaben zügig zu realisieren, fordert die CDU/CSU in einem Antrag (14/2359).

Die Fraktion verweist darauf, die jetzigen Kostenansätze für den Bau des Fahrwegs erfüllten die Vorgabe der von Regierung und den Koalitionspartnern SPD und Bündnis 90/Die Grünen genannten Obergrenze von 6,1 Milliarden DM. Sie lägen damit noch deutlich unter den Vereinbarungen in einem Eckpunktpapier zwischen Bund, Deutscher Bahn AG und der Industrie vom April 1997, das auf dem Preisstand 1996 basiere. Der Union zufolge gestalten sich auch die Fahrwegkosten des Transrapids zwischen Hamburg und Berlin im Vergleich mit ICE-Neubaustrecken erheblich günstiger.

Die CDU/CSU verweist ferner darauf, das Gleiterprojekt habe über die Anwendungsstrecke von Hamburg nach Berlin hinaus Bedeutung als ein weltweit wirkendes Signal für die Durchsetzungsfähigkeit der deutschen Politik und für die Leistungsfähigkeit der Industrie hier zu Lande. Dies gelte besonders auf der Schwelle zum Expo-Jahr 2000, erläutert die Fraktion in ihrer Initiative weiter.

Die Regierung sei deshalb aufgefordert, ihren Teil dazu beizutragen, dass innovative deutsche Technik insbesondere im Rahmen der Weltausstellung demonstriert werden könne. Damit würden Exportchancen genutzt und verbessert und so die positiven Auswirkungen der Anwendung der Magnetschwebetechnik auf dem deutschen Arbeitsmarkt zur Geltung gebracht.

Das gegenteilige Ziel verfolgt die PDS: Die Bundesregierung soll dem Parlament einen Gesetzentwurf zur Aufhebung des Magnetschwebebahnbedarfsgesetzes vom Juli 1996 vorlegen, schreibt die Fraktion in einem Antrag (14/2524). Sie begründet ihre Initiative damit, die in dem genannten Gesetz enthaltene Verpflichtung zum Bau der Transrapidstrecke von Berlin nach Hamburg über Schwerin sei "nach dem gegebenen Stand der Erkenntnisse" nicht weiter vertretbar. Das Plenum des Bundestages überwies am 20. Januar beide Anträge zur federführenden Beratung an den Verkehrs- und Bauausschuss.