GROSSE ANFRAGE DER F.D.P.

Schwerpunkt auf biologisch abbaubare Werkstoffe setzen

(lw) Die F.D.P. hält es für geboten, bei der Markteinführung biologisch abbaubarer Werkstoffe (BAW) Schwerpunkte zu setzen. Sie begründet dies in einer Großen Anfrage (14/2437) mit den zahlreichen Vorteilen, die BAW für den Umweltschutz haben, und mit den wachsenden Problemen, die gesteckten Klimaschutzziele zu erreichen.

Die Agenda 2000 stelle die deutsche Landwirtschaft vor neue Herausforderungen, zusätzliche Belastungen müssten durch neue Marktsegmente und -strategien ausgeglichen werden. Eine wichtige Rolle könne dabei der verstärkte Anbau nachwachsender Rohstoffe und insbesondere biologisch abbaubarer Werkstoffe spielen. Eine wirksame integrierte Produktpolitik sei aber nur mit, nicht gegen den Markt zu entwickeln. Dabei sei es Aufgabe des Staates, Rahmenbedingungen zu setzen, die zur Marktreife führten, ohne dauerhafte Subventionstatbestände zu schaffen.

Die Fraktion will deshalb von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie sie nachwachsende Rohstoffe hinsichtlich ihres Beitrags zum Klimaschutz beurteilt und wie sie die Chancen der Marktentwicklung biologisch abbaubarer Werkstoffe einschätzt. Die Zahl der Arbeitsplätze in diesem Bereich ist ebenso von Interesse wie die gegenwärtig von der Bundesregierung geförderten Forschungs- und Entwicklungsvorhaben. Die Regierung soll auch erklären, welche Anstrengungen sie unternimmt, um im Beschaffungswesen der öffentlichen Hand als Abnehmer umweltfreundlicher Produkte die Markteinführung biologisch abbaubarer Werkstoffe zu fördern