ANHÖRUNG IM PETITIONSAUSSCHUSS

Auslandsvertretungen wegen Sparmaßnahmen geschlossen

(pt) Die Schließung deutscher Auslandsvertretungen in diesem Jahr hat ausschließlich finanzielle Gründe. Darauf wies Staatssekretär Gunter Pleuger vom Auswärtigen Amt (AA) am 25. Oktober bei einer Anhörung im Petitionsausschuss hin. Dabei ging es um Eingaben, in denen die Schließung der Auslandsvertretungen in Apenrade (Dänemark), Curitiba (Brasilien), Temesvar (Rumänien), Alexandria (Ägypten), Zürich (Schweiz), Port Moresby (Papua-Neuguinea), Seattle (USA) und in Polen kritisiert wurde.

Der AA-Vertreter erläuterte, dass sein Ministerium im Rahmen der Haushaltskonsolidierung in diesem Jahr 1,5 Prozent einsparen müsse. Die Kürzungen hätten dazu geführt, dass auch strukturelle Maßnahmen getroffen werden mussten. Nur durch die Schließung von Auslandsvertretungen könne das AA dauerhaft Einsparungen erzielen.

Die Auswahl der zu schließenden Vertretungen sei dem Außenministerium "nicht leicht" gefallen. Sie sei das Ergebnis "gründlicher Überlegungen und schwieriger Interessenabwägungen". Negative Folgen zum Beispiel auch für die Deutschen in den Regionen seien aber in vertretbarem Rahmen gehalten worden. Übernommen worden seien die Aufgaben größtenteils von den nächstgelegenen deutschen Vertretungen oder von Honorarkonsuln, die nichts kosteten. Für das Jahr 2001 seien keine weiteren Schließungen geplant, führte der Staatssekretär weiter aus. Er könne aber nicht ausschließen, dass im Jahr 2002 weitere Vertretungen wegen Einsparmaßnahmen geschlossen werden müssten.

Die Ausschussmitglieder wiesen darauf hin, dass diese Schließungen gerade bei den deutschen Minderheiten im Ausland nicht nachvollzogen werden könnten. Andere Nationen wie zum Beispiel Dänemark würden ihre Minderheiten im Ausland oft besser unterstützen.