"Parlament" künftig beim Bundestag

(hh) Die Zeitung "Das Parlament" soll zukünftig vom Deutschen Bundestag herausgegeben werden. Dies beschlossen die Mitglieder des Haushaltsausschusses am 15. November einvernehmlich bei den Beratungen des Etats 2001 des Deutschen Bundestages (Einzelplan 02).

Bisher wurde die Zeitung, die hauptsächlich über die Arbeit der Abgeordneten des Deutschen Bundestages informiert, von der Bundeszentrale für politische Bildung produziert; die Bundeszentrale ist eine nachgeordnete Behörde des Bundesinnenministeriums. Damit "Das Parlament" ab Januar 2001 vom Bundestag herausgeben werden kann, wurden 3,5 Millionen DM eingestellt. Um die Arbeitsmöglichkeiten der Abgeordneten in Berlin weiter zu verbessern, wurden die Mittel für Baumaßnahmen um weitere 3,1 Millionen DM erhöht. Insgesamt sollen die Ausgaben des Deutschen Bundestages im kommenden Jahr 1,1 Milliarden DM betragen. Das sind 14,5 Millionen DM mehr als im Regierungsentwurf vorgesehen.