Schmidt will "Führung und Beispiel"

Helmut Schmidt, Die Selbstbehauptung Europas.

Sind die Grünen eine erfolgreiche Regierungspartei? Der Parteienforscher Raschke hat erstmalig diese Frage untersucht. Fazit: kein Scherbengericht, aber kritische Anfragen. Seit 1998 stehen die Grünen unter einem besonderen Erfolgszwang. An Opposition gewöhnt, müssen sie in der rot-grünen Koalition Regierungsfähigkeit zeigen. Zudem ist Politik komplexer geworden, Handlungsfähigkeit schwieriger herzustellen. Für diesen doppelten Anspruch sind, so Raschke, die Grünen unzureichend gerüstet. Das liegt an der Unklarheit der "Kernbotschaften". Es fehlt zudem das "strategische Zentrum" und eine mandatsmäßige Koppelung von Partei und Bundestag. Raschke prognostiziert weitere Schwierigkeiten. Denn die Teilung in zwei Flügel mit ihren "Strömungsfürsten" wird auch durch die neue Führung nicht aufgehoben. Raschkes Buch ist mehr als eine Parteienanalyse. Er gibt zugleich Hinweise, wie Volksparteien heute Strategiefähigkeit aufbauen und erfolgreich Steuerungsleistungen erbringen können.

Joachim Raschke, Die Zukunft der Grünen.

Wie "Regierungen diejenigen Machtbefugnisse und -instrumente zurückgewinnen, die für die Wohlfahrt ihrer Staaten notwendig sind", ist für Helmut Schmidt die entscheidende Frage. Er sieht im weiteren Zusammenschluss der Europäischen Union und der Bündelung europäischer Interessen und Kräfte eine entscheidende Aufgabe. Diese Selbstbehauptung Europas werde von strukturellen Reformen innerhalb der EU abhängen - und von "Führung und Beispiel" der politisch Verantwortlichen.

Helmut Schmidt, Die Selbstbehauptung Europas, Stuttgart 2000, DVA, 42,- DM

Joachim Raschke, Die Zukunft der Grünen, Frankfurt/M. 2001, Campus-Verlag, 49,80 DM

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