Deutscher Bundestag
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April 04/2001
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Inhalt

1a Impressum

1b Editorial

titelthema

4 Schlankheitskur fürs Hohe Haus

Wahlkreise wurden neu zugeschnitten

hintergrund

10 Licht und Schatten

Details im Bundestag

forum

12 Fahrt in eine goldene Zukunft?

Die Fraktionen zur Umsetzung der Bahnreform

Berichte aus Plenum und Ausschüssen

17 Zentrale Herausforderung für die demokratische Bürgergesellschaft

18 Bundestag verabschiedet das neue Mietrecht mit deutlicher Mehrheit

19 SPD: Gerechten Ausgleich gefunden - CDU/CSU befürchtet höhere Mieten

inneres
inneres, recht, sport, kultur & medien

20a Bundestag ändert Kostenrecht

20b Zugabeverordnung soll wegfallen

20c "Experimentierklausel" bei Berufungsverfahren einführen

21a Antworten

21b EU-Biopatentrichtlinie in deutsches Recht umsetzen

21c Einen Neuanfang erleichtern

21d Zu digitalen Rechten Stellung nehmen

21e Regelung für Opfer der NS-Justiz finden

22a Fernmeldegeheimnis soll neu geregelt werden

22b Keine Einmal-Entschädigung für ostdeutsche Heimkehrer

22c Gebühr für Einbürgerung absenken

23a Neues Datenschutzgesetz soll Informationsrechte stärken

23b Unterstützung gefordert

23c Bericht für 1999 und 2000 vorgelegt

23d Regierung will Zensus vorbereiten

24a Kulturpolitik für Osteuropa kontrovers diskutiert

24b Perspektiven kommunaler Selbstverwaltung erläutert

24c Antworten

24d Kleine Anfragen

arbeit und soziales
arbeit & soziales, gesundheit, familie

25 Bundesregierung will die Bildung von Betriebsräten erleichtern

26a Rehabilitationsrecht in neuem Sozialgesetzbuch IX zusammenfassen

26b Große Mehrheit für Jobrotation

27a "Novellierung verbessert Lage der Berufsanfänger"

27b Hindernisse für ältere Arbeitnehmer abbauen

28a Zahlungen für Zusatzversorgung anheben

28b PDS-Initiative zurückgewiesen

28c Keine Änderung bei der Arbeitnehmerüberlassung

28d Umschulung für gesamte Weiterbildungszeit fördern

29a Gegen illegale Beschäftigung wirksamer vorgehen

29b Aktive Arbeitsmarktpolitik neu organisieren

29c Arbeitsförderung reformieren

29d Kleine Anfragen

30a Über Kosten informieren

30b Beschluss

30c Antworten

30d Beruf des "Podologen" einheitlich regeln

30e Leistungen nach dem Wohnortprinzip vergüten

31a Gleichstellungsgesetz soll Vorschriften zur Frauenförderung ablösen

31b Heimgesetz unterschiedlich bewertet

auswärtiges
auswärtiges, europa, verteidigung, menschenrechte, entwicklungszusammenarbeit

32a "Zur Lage der Menschenrechte in China eindeutig Stellung nehmen"

33a Interessen von Entwicklungsländern sollen stärker berücksichtigt werden

33b RUGMARK-Initiative stärken

33c Auch Afrika soll "online" gehen

34a Entschuldungsinitiative in Geflecht weiterer Maßnahmen integrieren

34b "Parlamente einbeziehen"

34c Arbeitslosigkeit EU-weit abbauen

35a Bauindustrie fordert Übergangsfristen

35b Kurz notiert

35c Von der Gewalt militanter Albanergruppen distanziert

35d Reformen in Pakistan einleiten

36 2,22 Milliarden DM für Truppen der Bundeswehr im Kosovo ausgegeben

37a Beschluss

37b Antworten

37c Kurz notiert

37d Einheitliche deutsche Politik in der UNO gewährleisten

37e Angebot der USA aufgreifen

38a "Neuer Stellenwert" für die deutsche Afrika-Politik

38b Mit Südafrika kooperieren

38c Polen-Initiative zurückgewiesen

38d Keine Mehrheit für Kaliningrad-Antrag

38e Kleine Anfragen

wirtschaft
wirtschaft, landwirtschaft, tourismus, verkehr & bauwesen, umwelt, bildung & forschung

39 Belastungen durch den Bau oder Betrieb von Anlagen reduzieren

40a Umweltminister nicht entlassen

40b Gebühren auf Euro umstellen

40c Kein Konzept zur Entsorgung vorlegen

40d Liberalisierung auch in der Abfallentsorgung einleiten

40e Chemikalienpolitik praktikabel gestalten

40f Mit Bürgern in Gorleben reden

41a Beschränkungen bei krank machenden Chemikalien erlassen

41b Ausfuhrgewährleistungen international harmonisieren

41c Bei Verhandlungen in Basel an den Mittelstand denken

42a Union sieht die Bauwirtschaft in einer dramatischen Situation

42b Wettbewerbsfähigkeit der deutschen und europäischen Werften sichern

43a Mittelstand bessere Chancen eröffnen

43b "Internet für alle" umsetzen

43c Handwerkern nicht zusätzlich helfen

43d Wettbewerbsrecht in der EU auf hohem Niveau angleichen

43e Personalbestand des Kartellamtes aufstocken

44a Reformvorschläge ohne Mehrheit

44b Kleine Anfragen

44c Wirtschaftspolitiker lehnen EU-Regulierungsbehörde ab

45a Bedingungen für Verkehrsbeihilfen abgrenzen

45b Für ausländische Aussteller Visa kurzfristig erteilen

45c Telekommunikationsmarkt vorausschauender regulieren

46a Zahlungsverkehr erleichtert

46b Beschlüsse

46c Über 2 Milliarden DM für die regionale Wirtschaftsstruktur

46d "Keine Blockade durch BMWi"

47a Antworten

47b "Ab 2050 kommerzieller Fusionsreaktor realistisch"

47c Energiespeicherforschung soll stärker gefördert werden

48a Impfungen gegen MKS werden unterschiedlich bewertet

48b Opposition kritisiert Mittelkürzung

49a Bundesministerin Künast muss Unterschrift nicht zurückziehen

49b Sofortmaßnahmen gefordert

49c Fleischvernichtung stoppen

50a "Zukunft grüner Gentechnik in Europa kaum einschätzbar"

50b F.D.P.-Antrag abgelehnt

50c Vermittlungsergebnis wurde angenommen

50d Gegen MKS impfen statt töten

51a Zahl der Unfalltoten um fast 18 Prozent zurückgegangen

51b Innerstädtischen Einzelhandel sinnvoll weiterentwickeln

51c Potenziale der Wasserstraße besser nutzen

52a Ostseesicherheit im Bereich der Kadetrinne optimieren

52b Keine Befreiung von Mineralölsteuer

52c Bahnreform-Anträge ohne Mehrheit

52d Technik für Magnetschwebebahn etablieren

52e Fahrerlaubnis nicht EU-weit regeln

53a Chancen neuer Organisationsformen im Schienenverkehr prüfen

54a Ausschuss weist auf Folgen für Schausteller und Zoos hin

54b SPD: Zuwächse im Tourismus ein Erfolg der Reformpolitik

54c Marketingkampagne für die neuen Länder starten

finanzen
finanzen, haushalt, neue länder

55a Sonderermittlergruppe kann ihre Arbeit fortsetzen

55b Erfolg der BBB überprüfen

55c 20 Millionen DM entsperrt

55d Controlling-Stelle genehmigt

56a Rentenversicherungsträger sollen neu organisiert werden

56b Drei Beamte entlassen

56c Verkauf zugestimmt

56d Kostenobergrenze erhöht

57a Keine Mittel für Sanierung des Luisenblocks in Berlin

57b Union bekräftigt Forderung nach einer Ehrenpension

57c Zuschuss an Lastenausgleich

57d Kleine Anfragen

57e Antworten

58a Verheugen: Übergangsfristen sind etwas völlig Normales

58b Steuervergünstigung im ÖPNV weiterhin ermöglichen

59 "Schuldenerleichterung ist für die armen Länder kein Allheilmittel"

60a Hindernisse für Zahlungen an Ex-Zwangsarbeiter ausräumen

60b Steuerbegünstigung für Ehrenämter wird geprüft

61 Länder bleiben in der Frage des künftigen Finanzausgleichs gespalten

62a Baubranche begrüßt Gesetz gegen illegale Betätigung

62b PDS will Umlage der Gewerbesteuer wieder senken

bundestagsnachrichten
bundestagsnachrichten, petitionen

63a Bohl weist den Vorwurf der Datenvernichtung zurück

63b Ingrid Ehlerding: Wir haben ein reines Gewissen

64a Kindererziehungszeiten nach politischer Haft überprüfen

64b Ehrenamt steuerlich fördern

64c Sitzung kann live übertragen werden

64d Aktuelle Stunden

Innenteil Ende

tagesläufe

65 Nur die Landschaft ist geschenkt

Ein Tag im Wahlkreis mit Peter Ramsauer, Mitglied der CDU/CSU-Fraktion

streitgespräch

70 Genetischer Fingerabdruck

Ein Schritt in den Überwachungsstaat?

menschen im bundestag

73 Der Flaggenhisser

Torsten Schneider, Plenarsekretär

panorama

78a Russland interessiert sich für deutsche Parteienfinanzierung

78b Kuppel wegen Schneefall gesperrt

79a Bundestag nutzt Schadow-Haus

79b Bundestagsfussballer gegen Polen erfolgreich

79c Buchtipp - Politische Rhetorik

80 Ein Besuch lohnt sich

Quelle: http://www.bundestag.de/bp/2001/bp0104/0104002
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