Blickpunkt Bundestag
Mai 05/2001
Inhalt
Titelthema
Teamarbeit im
Verborgenen
Einblicke in
Abgeordnetenbüros
Hintergrund
Platz
nehmen...
Details im Bundestag
Tagesläufe
R(h)apsodie in Grün
und Bunt
Ein Tag im Wahlkreis mit Antje Hermenau,
Mitglied der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Berichte aus Plenum und Ausschüssen
petitionen
Familienzusammenführung künftig auch von Deutschland aus ermöglichenPetitionsausschuss dringt auf Verbot von "Kuhfängern"
auswärtiges
Israel fordert die Bundesrepublik zur Einflussnahme auf die Palästinenser aufMandat der Kosovo-Truppe verlängern
Stärkeres Engagement gegenüber Republiken im Kaukasus gefordert
Unionsinitiative zur deutschen Minderheit in Polen gescheitert
"Die deutsch-französischen Beziehungen neu begründen"
Rolle der deutschen Sprache bewerten
Firmen für Kulturpolitik gewinnen
Parlamentarische Dimension bei den Vereinten Nationen einführen
inneres
Neues Gesetz zur Beschränkung des Post- und Fernmeldegeheimnisses gebilligtEU-Richtlinien zur Asylregelung und zum Flüchtlingszustrom ändern
EU-Mindeststandards bei Asylverfahren sind ein wichtiger Schritt
"Verfolgung rechter Internetaktivitäten ist ein Schwerpunkt unserer Arbeit"
Mit der Schweizer Polizei kooperieren
Über statistische Erhebungen der Jahre1999 und 2000 informiert
"Länderangaben sind noch uneinheitlich"
Zensusvorbereitungsgesetz zielt auf Stichproben und Datenabgleich ab
Finanzmisere der Kommunen erläutern
Verfassungsrechtler äußern Bedenken gegen Gesetzentwurf der Union
sport
Mit Konzept für Leistungssport wieder an die Spitze"Ideen zur Nachwuchsförderung größtenteils nicht umgesetzt"
recht
Bundestag verabschiedet umfangreiche Reform der ZivilprozessordnungDie Gewährleistungsfrist für Käufer soll in Zukunft zwei Jahre betragen
Experten über Notwendigkeit einerReform der Juristenausbildung einig
Fahrverbot als Zuchtmittel umstritten
Hochschulen Recht an Erfindungen geben
Parlament wird Stellung nehmen
Reisende bei Insolvenz desVeranstalters besser schützen
Zustellungen in der EU regeln
An Kindesadoptionen Beteiligten mehr Rechtssicherheit geben
"Kronzeugenregelungen" ergänzen
PDS dringt auf ein Petitionsgesetz
Straftatbestände sollen gestrichen werden
finanzen
"Karlsruher Entwurf" beeindruckt die Abgeordneten des FinanzausschussesEhrenamtfreibetrag nicht erhöhen
Trinkgelder auch weiterhin besteuern
"Steuerliche Benachteiligung" des Mittelstandes beseitigen
Änderungen der Besteuerung von Unternehmen angekündigt
Länder lehnen Eichels Vorlage ab und sind sich untereinander nicht einig
Eichel: Entwurf vereint Interessen von Bund und Ländern
Union sieht im Regierungsentwurf keinen Beitrag zu einer Lösung
Finanzbeziehungen zu öffentlichen Unternehmen transparent machen
Beschäftigungssituation durch eine Qualifizierungsoffensive verbessern
Über wesentliche Forderungen der deutschen Banken zu "Basel II" einigen
Grundsteuer nicht senken
Statistik im Handel und im Gastgewerbe neu ordnen
Steuerabzugsregelung soll künftig illegale Betätigung am Bau verhindern
Eigenheimförderung nicht ausweiten
"Bei der Umsatzsteuer eingehend prüfen"
haushalt
Am Zeitplan für Berliner Bundestagsumzug festhaltenAltölaufarbeitung gefördert
8,2 Milliarden DM Mehrausgaben
200 Millionen DM für Transrapid
Zuwendungen an Amateurtheater sollen künftig gesperrt werden
Entlastung für 2000 beantragt
Öffentliche Anhörung zum Nachtragsetat
wirtschaft
Wachstumsprognose nach unten revidiertGebühren auf Euro umstellen
Von Standortschließungen betroffenen Regionen helfen
Auf dem Telekommunikationsmarkt den Ordnungsrahmen vorerst nicht ändern
Außenhandelsstelle soll Angebot verbessern
PDS will Bestandsschutz für Telefon-Sozialtarif schaffen
Dem "Franchising" zu mehr Anerkennung verhelfen
Werbung um Investitionen unter die Lupe nehmen
"Zivilgesellschaft" Zugang zur Konferenz der Welthandelsorganisation ermöglichen
Anhörung zum Rabattgesetz
Regierung soll Hilfsfonds für Handwerker nicht aufstocken
Experten sollen Lage im Osten analysieren
Anhörung zur Kraft-Wärme-Kopplung
arbeit und soziales
Länderkammer gibt geförderter privater Altersvorsorge grünes LichtSchnell und praxisnah helfen
Informationen barrierefrei anbieten
Reform der Betriebsverfassung löst unterschiedliches Echo aus
Zahlungen für Zusatzversorgung der ehemaligen DDR anheben
Bundesrat kritisiert geplante Reform
Pauschalgebühren anheben
Arbeitslosen- und Sozialhilfe sinnvoll zusammenfassen
verbraucherschutz
Aufnahme des Tierschutzes ins Grundgesetz bleibt ZielQualgezüchtete Tiere weder halten noch ausstellen
Saatgutrecht soll an aktuelle Entwicklungen angepasst werden
Verbraucherschutz verbessern und auf nationaler wie EU-Ebene fortentwickeln
verteidigung
Auf Wittstock verzichtenArgentinischer Besuch
entwicklungszusammenarbeit
Eine Neuorientierung in der Entwicklungspolitik vornehmenZusammenarbeit mit Simbabwe reduzieren
Namibia bei der Entwicklung helfen
Zivilgesellschaft in Nord und Süd fördern
Die Demokratie in Peru unterstützen
familie
Prostituierten Zugang zu der Sozialversicherung eröffnenGleichstellung auch in der Privatwirtschaft sichern
Ausschuss besucht Koordinierungskreis gegen Frauenhandel
gesundheit
Rund 1,8 Millionen PflegebedürftigeIm Gesundheitswesen auf Euro umstellen
Sachverständigenrat tritt für Patientenrechte-Gesetz ein
Verfahren vereinfachen
Wohnortprinzip einführen
Morbidität berücksichtigen
Ambulante Versorgung verbessern
Experten sehen Fortschritte in der psychiatrischen Versorgung
Ministerium soll Festbeträge ändern
Wahlrecht soll neu geregelt werden
verkehr, bau- und wohnungswesen
Bodewig: Gesetzentwurf zur Lkw-Maut im Sommer beschließenIllegaler Beschäftigung entgegenwirken
Initiativen für Entlastung abgelehnt
Kein Tempolimit auf Autobahnen
Angst vor Wohnungsnot als unbegründet zurückgewiesen
Experten wollen weiterhin Bundeskomponente sehen
Hilfe für Wohnungsmarkt gefordert
Programm zum Strukturwandel vorlegen
Vorstoß zur A 6 gescheitert
Aufbau der Verbindung weiter vorantreiben
Anträge der Opposition zur Bahnreform zurückgewiesen
Gemeinde Dranske helfen
umwelt
Verpackungsverordnung geändert – Pfandpflicht für Dosen beschlossenSchutz der biologischen Vielfalt europaweit intensivieren
Landschaftspflege und Naturschutz regeln
Strom aus Biomasseerzeugen
Gemeinsame Strategien zur nachhaltigen Umweltschutzpolitik der EU unterstützen
Mögliche Auswirkungen des Mobilfunks auf die Gesundheit erläutern
Besseres Management für Küstenzonen in der EU umsetzen
F.D.P. will eine "vernunftgeleitete Chemikaliengesetzgebung"
Verbot der kurzkettigen Chlorparaffine anstreben
Künftig besser zwischen Giftmüll und Sekundärrohstoffen unterscheiden
Entschieden gegen die Aufhebung des Walfangverbotes eintreten
Batterien mit zu viel Quecksilber verbieten
angelegenheiten der neuen länder
Keine "Ehrenpension" für die Opfer des SED-UnrechtsF.D.P. für intensivere Industrieforschung in Ostdeutschland
Wirtschaftlichen Aufbau der neuen Länder gezielt fördern
menschenrechte und humanitäre hilfe
"Peking ist zu offener Diskussion über die Lage der Menschenrechte bereit"Abwahl der USA gibt zu Besorgnis Anlass
"Chance auf Frieden derzeit gering"
forschung
Koalition lehnt Sonderprogramm für die Landes- und Hochschulbibliotheken abZur Nachhaltigkeit der Bildungs- und Forschungspolitik Stellung nehmen
Verfasste Studierendenschaft bundesweit absichern
Ausbildungspass soll durch das Berufsleben begleiten
Unterschiedliche Bewertung bei den Bildungskrediten
tourismus
"Expo 2000 war eine echte Ideenwerkstatt"Beim Verbot eines Volksfestes Entschädigungszahlungen für Schausteller nicht möglich
Zur Situation Behinderter im Tourismus Stellung nehmen
Neue Ökosteuer auf Mallorca soll Umweltprojekten zugute kommen
Ferienregionen werden in den Medien auf vielfältige Weise dargestellt
Reisebranche auf den Wettbewerb im künftigen Euroland vorbereiten
europa
Bei Arbeitnehmerfreizügigkeit setzen Deutsche und Polen differierende AkzenteUmwandlung des EU-Ministerrats zu "zweiter Kammer" klare Absage erteilt
Kompromiss zu Reformen "ausreichend"
kultur und medien
Abstimmung über Unionsantrag zur Filmförderung wurde erneut verschobenDie Auswärtige Kulturpolitik soll weiterhin zentrale Rolle spielen
Neues Verfahren für Stiftungen vorgelegt
Europäische Parlamentsinitiative zur Buchpreisbindung unterstützen
Bundesstiftung soll Landesstiftung "Jüdisches Museum Berlin" ersetzen
Die Problematik einer zunehmenden Kommerzialisierung angesprochen
bundestagsnachrichten
Kleine AnfragenAntworten
Beschlüsse
Antworten
Kleine Anfragen
Antworten
Kleine Anfragen
Beschlüsse
Kleine Anfragen
Antworten
Beschluss
Antworten
Kleine Anfragen
Staatsanwalt: Keine Hinweise auf Bestechungsgeld an deutsche Politiker
Parteien legen Berichte vor
Aktuelle Stunden
Beschlüsse
Forum
Die Familien sollen
entlastet werden
Die Fraktionen zum Karlsruher Urteil zur
Pflegeversicherung
- Christel Humme, SPD:
Gerechtes Reformpaket - Maria Böhmer, CDU/CSU:
Kinderzuschlag für Rentenbeiträge - Irmingard Schewe-Gerigk, B'90/GRÜNE:
Wir müssen kinderfreundlicher werden - Irmgard Schwaetzer, F.D.P.:
Revolutionäre Auswirkungen - Heidi Knake-werner, PDS:
Kindererziehung ist ein Beitrag
Essay
Wie soll Erziehung
honoriert werden?
Beitrag von Bert Rürup
Menschen im Bundestag
Die Dame mit dem
Walkie-Talkie
Waltraud Barth,
Besucherführungsdienst
Streitgespräch
Der Osten auf der
Kippe?
Streitgespräch zum Aufbau
Ost
Panorama
Bildpunkt - Kennen Sie das Reichstagsgebäude?
Kolloquium der WEU-Versammlung
Quelle:
http://www.bundestag.de/bp/2001/bp0105/
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