Politik und Internet

Das Internet hat die Wirtschaft verändert. Telearbeit, Internet-Shopping, E-Commerce, Onlinebanking sind inzwischen vertraute Begriffe. Wie aber sieht es aus mit E-Demokratie, E-Government, elektronisches Parlament? Zwei neue Veröffentlichungen zeigen, in welch rasantem Maß Computer und Internet auch die parlamentarische Demokratie erobern. In dem Band "Mit Mouse und Tastatur" analysieren vor allem Parlamentarier das Verhältnis von Politik und Internet. Hervorgehoben werden von den Autoren vor allem die erweiterten Teilhabechancen für Bürger und die stärkere Transparenz der Politik. Bedenklich allerdings der Befund, dass erst knapp die Hälfte aller MdB eine eigene Homepage haben.

Joos/Bilgeri/Lamatsch (Hg.), Mit Mouse und Tastatur. Wie das Internet die Politik verändert, München 2001, Olzog-Verlag, 39,- DM.

Auch in der Aufsatzsammlung "Politikwelt Internet" werden die erheblichen Beteiligungs- und Mitwirkungsmöglichkeiten einer elektronischen Demokratie betont. Wie weit der Demokratiewandel durch das Internet gehen wird, wird von den Autoren allerdings unterschiedlich beurteilt. Die einen sehen die große Gefahr einer Spaltung der Gesellschaft durch Nutzer und Nichtnutzer – der "digitalen Kluft". Andere betonen die beträchtlichen Chancen zu einer Revitalisierung und Erweiterung parlamentarischer Demokratie. Allen Autoren gemeinsam ist das Resümee: Dass das Internet die Politik erheblich umwandeln wird, daran wird man nicht mehr vorbeikommen.

Meier-Walser/Harth (Hg), Politikwelt Internet. Neue demokratische Beteiligungschancen mit dem Internet? München 2001, Olzog-Verlag, 29,- DM.

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