Münzerlös nicht nur für Museumsinsel

(fi) Keinen Erfolg hatte die FDP-Fraktion mit ihrem Ansinnen, den Nettoerlös aus dem Verkauf von 1-DM-Goldmünzen in voller Höhe der Stiftung preußischer Kulturbesitz für die Sanierung der Berliner Museumsinsel zukommen zu lassen.

Einen entsprechenden Gesetzentwurf der Fraktion (14/5274) lehnte das Parlament am 12. Oktober auf Empfehlung des Finanzausschusses (14/6563) ab.

Die FDP hatte ihren Entwurf zum einen mit dem Sanierungs- und Restaurierungsbedarf der Berliner Museumsinsel begründet. Zum anderen sei es nicht notwendig, eine Stiftung "Geld und Währung" zu errichten, wie dies der Bundestag in einem Gesetz vom Dezember 2000 beschlossen hatte.

Im Finanzausschuss hatten die Koalitionsfraktionen die vorgesehene Aufteilung der Finanzmittel verteidigt. Da es sich dabei um Währungsreserven der Bundesbank handele, müsste diese einer anderen Verwendung zustimmen. Die Bundesbank habe sich aber für die Stiftung ausgesprochen.

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