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Chancen erkennen und nutzen
Auszüge aus der Rede der CDU-Vorsitzenden
Angela Merkel
Es ist jetzt wieder unsere Aufgabe, diese Soziale
Marktwirtschaft unter den veränderten Bedingungen des 21.
Jahrhunderts neu wirksam werden zu lassen. Dafür müssen
wir das Vertrauen der Menschen neu gewinnen. Genau deshalb haben
wir vor einem Jahr wichtige Entscheidungen in Leipzig getroffen.
Leipzig war wegweisend, wegweisend für ein grundlegend neues
Einkommenssteuerrecht, wegweisend für die Zukunft der sozialen
Sicherungssysteme. Darauf sind wir stolz. Und ich sage, darauf sind
wir zu Recht stolz.
Aber ich sage genauso, wir dürfen bei Leipzig nicht stehen
bleiben. Wir dürfen uns damit nicht zufrieden geben. Viele
haben ja hinterher gesagt, Leipzig sei zu hart, zu kalt und zu
konsequent. Ich bin überzeugt, die Lage unseres Landes ist so,
dass wir gar nicht konsequent genug sein können. Inkonsequente
Politik haben wir schon zu lange in Deutschland. Genau deshalb
haben wir ja die Probleme und nichts belastet die Schwachen mehr
als das. Nichts oder zu wenig tun, das ist das Herzloseste, was
Politik machen kann.
Und deshalb gilt: Wir dürfen bei Leipzig nicht stehen
bleiben. Leipzig war eine wichtige Etappe, aber eben nur eine
Etappe. Es waren Einzelschritte, unverzichtbar und notwendig
allesamt, bei den Steuern, der Gesundheit, der Rente, der Pflege.
Es waren Einzelschritte, die uns zum Teil in unbekanntes
Gelände geführt haben. Deshalb waren und sind sie mutig.
Aber reicht das in unserer heutigen Zeit schon aus, für unser
Land, für unsere Partei? Ich sage ein klares Nein...
Es muss um mehr als Einzelmaßnahmen gehen, es geht um einen
in sich schlüssigen Reformweg für Deutschland - mit einem
klaren Ziel: Wir wollen Deutschlands Chancen erkennen. Wir wollen
Deutschlands Chancen nutzen. In einer Zeit, in der sich weltweit
vieles bewegt, in der Menschen in allen Kontinenten ihre Chancen
für ihr Leben suchen und finden, da sagen wir: Wir wollen
unsere, Deutschlands Chancen nutzen, konsequent, weil es in unserem
ureigensten Interesse ist. Das ist das Signal von Düsseldorf.
Das ist das Signal dieses Parteitages...
Ich will, dass deutsche Interessen wieder beachtet und geachtet
werden. Ich bin es satt, überall zu lesen, dass wir der kranke
Mann in Europa sind. Ich kann das Wort vom Schlusslicht in Europa
nicht mehr hören. Ich gebe mich nicht zufrieden mit
Mittelmaß statt Spitzenplatz... Ein schlüssiger Reformweg
führt Deutschland wieder nach oben. Dabei geht es uns nicht um
Großmannssucht. Wir machen es auch nicht als Selbstzweck. Es
geht einzig und allein um das Wohl der Menschen.
Deutschland braucht Eliten
Schöne Worte, werden jetzt manche sagen, aber wie soll das
gehen in einer Zeit, in der kein Stein auf dem anderen zu bleiben
scheint? ... Kann Politik überhaupt noch etwas gestalten? Ein
Zurück zur so genannten guten alten Zeit ist unmöglich.
Wir können und dürfen uns auch nicht verzweifelt an
Gewohntem festhalten. Politik mit Gestaltungsanspruch klammert
nicht. Sie stellt alles auf den Prüfstand. Politik mit
Gestaltungswillen ist der Zukunft zugewandt. Sie bewahrt und
verändert.
Wir sollten uns also etwas vornehmen, gleichsam als unsere
Definition von Reform: Lasst uns bewahren, was das Land
voranbringt. Und lasst uns verändern, was das Land belastet.
Noch einmal: Bewahren, was das Land voranbringt, verändern,
was es belastet... Wir setzen auf Chancen - Chancen für
Deutschland. Unser Land braucht Eliten. Es braucht Eliten, und zwar
in allen Bereichen - Eliten bei handwerklichen und sozialen
Tätigkeiten, Eliten in kulturellen, wirtschaftlichen
Tätigkeiten, Eliten in forschenden Tätigkeiten. Wir
brauchen den qualifizierten Facharbeiter ebenso wie den Forscher
von Weltrang...Wir Deutschen müssen in einigen Bereichen etwas
können, was andere nicht können. Wir müssen in
einigen Bereichen besser sein als alle anderen. Damit nutzen wir
Deutschlands Chancen für die Zukunft...
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