Nagold, 19. Dezember 2003

Zollamt bleibt vorerst in Horb

Bundesministerium untersucht Lösungen zur Umgestaltung des Standorts

Das Zollamt wird vorerst in Horb bleiben. Diese Information konnte die SPD-Bundestagsabgeordnete Renate Gradistanac einem Schreiben der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesministerium der Finanzen, Dr. Barbara Hendricks, entnehmen.

Kürzlich hatte die Abgeordnete das Bundesministerium der Finanzen um Auskunft zum künftigen Standort des Zollamts Horb gebeten. Vor rund zwei Jahren habe das Ministerium der Bundesvermögensverwaltung den Auftrag gegeben, ein neues Objekt für das bisher in Horb untergebrachte Zollamt zu suchen. Am vorgesehenen neuen Standort in Empfingen seien jedoch bislang keine geeigneten Liegenschaften angeboten worden.

Zur Zeit prüfe das Finanzministerium Vorschläge, die zumindest einen vorübergehenden Verbleib des Zollamts am bisherigen Standort in Horb ermöglichten. „Als Alternative nennt das Ministerium eine Umgestaltung des bundeseigenen Grundstücks, so dass dort Abstellmöglichkeiten für etwa vier LKW geschaffen werden könnten“, so Renate Gradistanac. Bedenken bestünden bei dieser Lösung allerdings hinsichtlich der Mehrbelastung einer schon jetzt stark befahrenen Bundesstraße. Auch sei hierüber noch keine Abstimmung mit der zuständigen Straßenverkehrsbehörde erfolgt.

Daher werde derzeit auch geprüft, ob die Mitnutzung eines 200 bis 300 Meter entfernten Areals in Betracht komme. Die SPD-Bundestagsabgeordnete zeigte sich angesichts der bisherigen unbefriedigenden Angebotslage für alternative Standorte zuversichtlich, dass der sich abzeichnende Verbleib des Zollamts in Horb nicht nur von kurzer Dauer sei. „Nichts hält sich hartnäckiger als ein Provisorium“, betonte Renate Gradistanac.