Berlin, 25.03.2003 Barbara Wittig, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen teilt mit, dass der Entwurf für den neuen Bundesverkehrswegeplan (Bundesfernstrassen, Schiene, Bundeswasserstrassen) vorliegt.

Von den neuen Vorhaben wurden im Verbreitungsgebiet des Mitteilungsblattes folgende Strassenbauprojekte in den vordringlichen Bedarf (siehe Anlage) aufgenommen:

• B 96 (neu) - Autobahnzubringer Hoyerswerda zur A 13 (16,7 km, 30,2 Mio. EURO)
• B 96 - Ortsumgehung Hoyerswerda (6,6 km, 8,8 Mio. EURO)
• B 96 - Westtangente Bautzen (3,8 km, 20,5 Mio. EURO)
• B 156 - Stadtaußenring Bautzen (4,3 und 2,3 km, 7 Mio. EURO)
• B 156 - Ortsumgehung Malschwitz/Niedergurig (1,8 km, 4,6 Mio. EURO)
• B 97 - Ortsumgehung Bischofswerda (6,8 km, 15,2 Mio. EURO)

Der Entwurf geht nun an die Bundesländer und an die Verbände. Ich erwarte, dass der Freistaat Sachsen an der Vordringlichkeit dieser Projekte nicht rütteln wird. Nach Auswertung der Zuarbeiten wird der offizielle Regierungsentwurf gefertigt, die Ausbaugesetze werden vorbereitet. Der Bundestag wird dann voraussichtlich im Herbst den Bedarfsplan und die Ausbaugesetze beschließen.