Gutachten der Wirtschaftsweisen
Die Konjunkturprognosen für dieses Jahr beschäftigten das Parlament am 27. Januar. Zur ersten Lesung lagen dazu das Jahresgutachten des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung und der Jahreswirtschaftsbericht 2005 der Bundesregierung vor. Die „fünf Weisen“ erwarten ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von 1,4 Prozent und eine durchschnittliche Inflationsrate von 1,6 Prozent. Der Sachverständigenrat besteht aus fünf Mitgliedern, die für fünf Jahre vom Bundespräsidenten auf Vorschlag der Bundesregierung berufen werden.
Gesetzentwurf: Drucksache 15/4300

Genetischer Fingerabdruck
Die CDU/CSU-Fraktion hat in einem Antrag eine konsequente Nutzung des genetischen Fingerabdrucks für eine wirksame Verbrechensbekämpfung gefordert. Die Fraktion bezieht sich dabei auf Forderungen von Fachleuten, wonach die Ermittlung und Speicherung eines DNA-Identifizierungsmusters als normale erkennungsdienstliche Behandlung erfolgen sollte. Gefordert wird darüber hinaus, für Fahndungen die Geschlechtsbestimmung durch die DNA-Analyse zuzulassen und den bisherigen Richtervorbehalt bei der Untersuchung von anonymem Spurenmaterial aufzuheben. Ein Missbrauch von DNA-Proben solle dabei unter Strafe gestellt werden. Die DNA-Analyse ist gegenwärtig nur bei einer Straftat von erheblicher Bedeutung vorgesehen – und dann auch nur, wenn vorhersehbar ist, dass gegen einen Betroffenen künftig Verfahren wegen Straftaten von erheblicher Bedeutung geführt werden.
Gesetzentwurf: Drucksache 15/2159

Expo in Japan
Der deutsche Pavillon bei der Weltausstellung „Expo 2005“ im japanischen Nagoja trägt den Titel „Bionis“. Er zeigt, wie die Bionik für industrielle Anwendungen genutzt wird. Dies berichtete das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit im Tourismusausschuss. In der Bionik, einem Grenzgebiet zwischen Biologie und Technik, geht es darum, was der Mensch von der Natur lernen kann. Deutschland und Frankreich wollen sich in einem gemeinsamen Gebäude präsentieren. Im deutschen Pavillon werden sich neun Bundesländer beteiligen und vor allem über touristische Aspekte informieren. Die Deutsche Zentrale für Tourismus (DZT) wird zudem auf der Expo über Deutschland informieren.
www.expo2005-germany.com

Erschienen am 14. Februar 2005