THEMEN DER WOCHE
Abgeordneter legt Mandat nieder
Peter-Harry Carstensen (Nordstrand)
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Peter-Harry Carstensen (Nordstrand), CDU/CSU,
hat auf die Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag mit Wirkung vom
20. April 2005 verzichtet.
Die Mitgliedschaft endet zu diesem Zeitpunkt.
Zur Biografie von Peter-Harry Carstensen
Carl-Eduard Graf von Bismarck ist als Nachfolger
für den ausgeschiedenen Abgeordneten Peter-Harry Carstensen
vorgesehen.
Deutsche Soldaten bei einer Friedensmission im Sudan
UN-Hilfslieferung für Sudan-Flüchtlinge
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Thema am Freitag, den 22. April 2005, ist der Antrag der Bundesregierung über eine Beteiligung deutscher Streitkräfte an der UN-geführten Friedensmission im Sudan bis zum 24. September 2005. Demnach sollen bis zu 75 deutsche Soldaten in dem afrikanischen Land eingesetzt werden, um das dort ausgehandelte Friedensabkommen zwischen der Regierung in Khartum und der Südsudanesische Volksbefreiungsbewegung abzusichern. Auch möchte die Bundesregierung die Friedensbemühungen der Afrikanischen Union hinsichtlich des bewaffneten Konfliktes in der Region Darfur im Westen des Sudan unterstützen.
8. Mai: Gemeinsame Erinnerung an das Ende des Zweiten Weltkrieges und der NS-Diktatur vor 60 Jahren
Plenarsaal des Deutschen Bundestages
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In einer gemeinsamen Gedenkveranstaltung wollen am 8. Mai der Deutsche Bundestag und der Bundesrat an das Ende des Zweiten Weltkriegs und der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft in Deutschland vor 60 Jahren erinnern. Hauptredner bei der Gedenkveranstaltung um 15 Uhr im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes ist Bundespräsident Köhler. Bundestagspräsident Thierse hält eine kurze Ansprache.
Informationsfreiheitsgesetz
Bundestagsdrucksachen
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In Kooperation mit dem Innenausschuss des Deutschen Bundestages informiert Sie www.bundestag.de an dieser Stelle fortlaufend über das Gesetzgebungsverfahren zum Informationsfreiheitsgesetz.
Transparenz bei Nebentätigkeiten von Bundestagsabgeordneten
Plenarsaal des Deutschen Bundestages
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Zu der gegenwärtigen Diskussion um Nebentätigkeiten
von Abgeordneten bieten wir den interessierten Bürgerinnen und
Bürgern folgende Informationen zu diesem Thema:
- Presseerklärung (mit Anlage) vom 16.12.2004
- Abgeordnetengesetz
- Biographien der Abgeordneten (einschl. veröffentlichungspflichtiger Angaben)
- Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages, Seite 101 - Anlage 1 - (Verhaltensregeln für Mitglieder des Deutschen Bundestages)
- Vorgaben der Geschäftsordnung des Bundestages für die Kontrolle der Verhaltensregeln