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146/1999
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849.000 VERTRIEBENE AUSSERHALB DER GRENZEN DES KOSOVOS (ANTWORT)

Berlin: (hib/VOM-in) Schätzungen des Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen und der NATO zufolge, befanden sich Anfang Juni dieses Jahres etwa 849.000 Vertriebene außerhalb der Grenzen des Kosovos. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (14/1445) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (14/1285) mit. Hinzu kämen Vertriebene innerhalb des Kosovos und Serbiens, deren Zahl zwischen 600.000 und 800.000 geschätzt werde. Mit dem Rückzug der serbischen Sicherheitskräfte habe ein "beispielloser Rückkehrerstrom eingesetzt", heißt es in der Antwort. Bis Anfang Juli seien mehr als 550.000 Flüchtlinge in das Kosovo zurückgekehrt. Gleichzeitig hätten 50.000 bis 70.000 Serben das Kosovo verlassen. Nach Schätzungen des UN-Flüchtlingskommissars habe es in Albanien etwa 444.000, in Mazedonien etwa 248.000 und in Bosnien-Herzegowina etwa 21.700 Vertriebene aus dem Kosovo gegeben. Deutschland habe 14.641 Kosovo-Albaner aufgenommen. Außerdem hätten 17.834 Personen aus Jugoslawien, darunter 14.839 Kosovo-Albaner, im ersten Halbjahr 1999 Asyl beantragt. Die Flugkosten für die Evakuierung der 14.641 Vertriebenen belaufen sich nach Regierungsangaben auf rund 8,5 Millionen DM. Die durchschnittlichen Kosten für Unterbringung, Verpflegung und medizinische Betreuung gibt die Regierung mit 1.000 bis 1.200 DM pro Kopf im Monat an. Von Januar bis Mai 1999 habe der Bundesgrenzschutz 1.817 unerlaubt eingereiste jugoslawische Staatsangehörige gestellt. Die Bundesregierung bedauert, dass die Verhandlungen in der Europäischen Union über ein System des vorübergehenden Schutzes und die Solidarität bei der Aufnahme und dem Aufenthalt von Vertriebenen zu Beginn der Krise nicht abgeschlossen gewesen seien. Die Verhandlungen über die Einrichtung eines solchen Systems müssten "mit Nachdruck" vorangetrieben werden.



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Quelle: http://www.bundestag.de/bic/hib/1999/9914602
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