Union befürchtet Verzögerungen bei der elektronischen Gesundheitskarte

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/ROR) In jüngster Zeit mehren sich laut CDU/CSU Fraktion die Warnungen, dass der für den 1. Januar 2006 anvisierte Einführungstermin für die elektronische Gesundheitskarte nicht einzuhalten sei. Die Fraktion beruft sich in ihrer Kleinen Anfrage (15/2708) auf führende Vertreter der Krankenkassen und der Ärtzteschaft und möchte von der Bundesregierung wissen, wie sie die geplante Einführung sicherstellen will. Außerdem soll sie die zahlreichen Bedenken bewerten. Die Parlamentarier fragen, wie alle Leistungserbringer im geplanten Zeitraum über die notwendigen technischen Voraussetzungen wie Lesegeräte und Software verfügen sollen. Inwiefern sie in die Arbeiten zur Entwicklung und Einführung eingebunden und wie werden sich die Kosten auf die einzelnen Leistungserbringer verteilen, interessiert darüber hinaus. Da jeder Versicherte eine Karte benötigt, wird außerdem gefragt, welche technischen und administrativen Vorarbeiten nötig sind, um 70 Millionen aktuelle Lichtbilder einzuziehen. Im Hinblick auf die Auswahl von Testregionen wollen die Abgeordneten wissen, welche Kriterien für die Auswahl entscheidend sind und inwieweit regionale Besonderheiten hierbei berücksichtigt werden.