CDU/CSU erkundigt sich nach der Behandlung von Oldtimerfahrzeugen

Verkehr und Bauwesen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/RAB) Gesetzliche Regelungen für Oldtimerfahrzeuge interessieren die CDU/CSU in einer Kleinen Anfrage (15/3515). Nach Überzeugung der Abgeordneten stellen die Besitzer dieser Fahrzeuge einen "nicht unerheblichen Wirtschaftsfaktor" dar. Oldtimer-Clubs organisierten viele Veranstaltungen wie Rundfahrten in ganz Deutschland. Davon profitiere das Hotel- und Gaststättengewerbe sowie der örtliche Einzelhandel. Die derzeitige Rechtslage erschwere aber einen flexiblen Umgang der Besitzer mit ihren Fahrzeugen. Daher wollen die Parlamentarier von der Regierung wissen, wie die Steuergerechtigkeit für die Besitzer von Oldtimerfahrzeugen mit kleinvolumigen Motoren hergestellt werden kann und welche Auswirkungen die für das Jahr 2006 geplante Reform der Kraftfahrzeugsteuer haben wird. Auch soll die Regierung sagen, ob sie das Wochenendfahrverbot aufheben will und ob eine generelle Winterreifenpflicht für Oldtimerfahrzeuge geplant ist.