Bis zu 200 deutsche Soldaten im Sudan einsetzen

Auswärtiges/Antrag

Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung will bis zu 200 deutsche Soldaten in der Krisenregion Darfur im Sudan einsetzen. Wie es in ihrem Antrag (15/4227) zum Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Unterstützung der Überwachungsmission AMIS der Afrikanischen Union auf der Basis zweier Resolutionen der Vereinten Nationen heißt, soll sich die Dauer der Mission an den Erfordernissen einer friedliche Konfliktbeilegung orientieren. Der Einsatz deutscher Lufttransportkräfte solle zunächst auf sechs Monate begrenzt werden und mit der Zustimmung des Bundestages zu diesem Antrag beginnen. Eingesetzt werden können sollen Berufssoldaten und Zeitsoldaten, bei freiwilliger Verpflichtung auch Grundwehrdienstleistende, freiwillig zusätzlichen Wehrdienst Leistende und Reservisten. Die Kosten der Mission beziffert die Regierung für höchstens sechs Monate auf bis zu 6,75 Millionen Euro, davon rund 450.000 Euro für den Lufttransport tansanischer Streitkräfte. Zur Begründung heißt es, der Konflikt in Darfur im Westen des Sudans habe zu einer der größten menschenrechtlichen und humanitären Krisen weltweit geführt. Allein in letzten acht Monaten habe der Konflikt bis zu 70.000 Menschen das Leben gekostet. Insgesamt seien seit Ausbruch der Kämpfe im Februar 2003 rund 1,8 Millionen Menschen vertrieben worden, dafür 200.000 in den Tschad. Der Friedens- und Sicherheitsrat der Afrikanischen Union habe vor einem Jahr beschlossen, die Personalstärke der Überwachungsmission von 450 auf 3.320 zu erhöhen und um weitere internationale Unterstützung gebeten. Ziel der Mission sei es, durch eine erhöhte Präsenz von Beobachtern die Einhaltung eines Waffenstillstands zwischen den Konfliktparteien zu überwachen, zur Stabilisierung der Lage beizutragen sowie humanitäre Hilfsleistungen zu ermöglichen. Außerdem habe die Mission den Auftrag, die Zivilbevölkerung zu schützen. Die meisten afrikanischen Staaten, die Truppen bereitstellen, seien nicht in der Lage, den Transport ihrer Soldaten nach Darfur selbst zu übernehmen. Der Einsatz der Bundeswehr zur Unterstützung der Afrikanischen Union soll nach Darstellung der Regierung das starke politische Engagement Deutschlands für den Frieden in der Region unterstreichen.