Ausgaben für Forschung und Entwicklung gemeinsam erhöhen

Bildung und Forschung/Antrag

Berlin: (hib/WOL) Die Bundesregierung soll sich zu dem politischen Ziel bekennen, die Gesamtausgaben für Forschung und Entwicklung gemeinsam mit der Wirtschaft und den Bundesländern bis zum Jahr 2010 auf 3 Prozent des Bruttoinlandprodukts erhöhen. Die fordern die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (15/4539). Darin heißt es, die Innovationsinitiative der Bundesregierung sei ein wichtiges Element zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit Deutschlands. Dabei seien Investitionen in Bildung und Forschung die Zukunftsinvestitionen schlechthin. Dies gelte neben der natur- und ingenieurwissenschaftlichen Forschung auch für die geistes-, sozial- und kulturwissenschaftliche Forschung. Da dieser zweite Bereich in Deutschland vor allem an Hochschulen stattfinde, deren Förderung überwiegend bei den Ländern liege, seien Geistes-, Sozial- und Kulturwissenschaften im besonderen Maße von aktuellen Kürzungen in den Haushalten einiger Länder betroffen. Die Bundesregierung sei daher im Rahmen des Bundesministeriums für Bildung und Forschung aufgefordert, bei der konkreten Ausgestaltung so genannter Exzellenzwettbewerbe darauf zu achten, dass geistes-, sozial- und kulturwissenschaftliche Fakultäten nicht benachteiligt werden.

Vielmehr, so die Koalitionsfraktionen weiter, sei sicherzustellen, dass eigenständige Exzellenznetze in diesem Bereich aufgebaut werden können, dass ein Konzept zur weiteren strukturellen Förderung vorgelegt und geprüft werde, ob der Bund im Rahmen von Pilotvorhaben und in Kooperation mit den Bundesländern zur Finanzierung von Forschungskollegs beitragen kann. Dabei solle den jüngsten Empfehlungen des Wissenschaftsrates zum Akademieprogramm gefolgt werden, um gemeinsam mit den Ländern eine langfristige und verlässliche Finanzierung sicherzustellen. Die Grundlangenforschung im Bereich der Geistes-, Sozial- und Kulturwissenschaften sei ebenso zu fördern. In enger Kooperation mit den Ländern seien dabei auch Strategien zu entwickeln, um für die "kleinen Fächer" in diesem Bereich günstige Rahmenbedingen zu schaffen. Auch die Frauenforschung sei zu stärken, damit ihr Beitrag für die Schließung bestehender Forschungslücken und die Bewältigung gesellschaftlicher Probleme gesichert wird. Schließlich sei die Bildungsforschung zu intensivieren, weil die Bedeutung eines internationalen vergleichsfähigen Bildungssystems zunehme und mittel- bis langfristige Entwicklungstrends, wie etwa die demographische Entwicklung "auf die Gestaltung des Bildungssystems zurückwirken", so der Antrag.