AUSSCHUSS FÜR ANGELEGENHEITEN DER NEUEN LÄNDER

Positive Entwicklung der Exporte aus Ostdeutschland

(nl) Positive Effekte bei den Exporten aus den neuen Bundesländern hat die SPD-Fraktion festgestellt. Dies gab sie am 17. Mai im Ausschuss für Angelegenheiten der neuen Länder an, der sich mit Anträgen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Stärkung von Absatz und Export der ostdeutschen Wirtschaft (14/3094) sowie der CDU/CSU "Exportchancen im Ausland nutzen - Absatzförderung intensivieren" (14/2911) beschäftigte.

Die Sozialdemokraten stellten eine große Übereinstimmung zwischen beiden Anträgen fest und erklärten, auch ostdeutsche Betriebe profitierten von den gesamtwirtschaftlichen Einflüssen. Immer noch stammten aber nur sechs Prozent der gesamtdeutschen Exporte aus den neuen Ländern. Die Fraktion verwies auf Sachsen, wo es im verarbeitenden Gewerbe eine Exportsteigerung im vergangenen Jahr um 15,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gegeben habe. Sachsen habe damit etwa Westniveau erreicht. Viele Unternehmen seien noch nicht bereit, in Auslandsmessen zu investieren.

Für die CDU/CSU gibt die Tatsache, dass die neuen Länder "weit unterproportional" am gesamtdeutschen Export beteiligt sind, Anlass zur Sorge. Man sei dennoch auf dem Weg der Besserung. Die Konjunktur werde stark vom Export angetrieben. Dennoch hätten die neuen Länder nicht ausreichend Anteil am Aufschwung. Es gebe Handlungsbedarf, so die Fraktion, und es sei darüber nachzudenken, wie noch mehr positive Effekte bewirkt werden könnten.

Vorteilhafte Entwicklungen sieht die Fraktion bei den Dienstleistungen und bei der Produktentwicklung. Probleme gebe es noch, die Produkte in die überregionalen Märkte zu bringen. PDS und F.D.P. kündigten an, beiden Anträgen zuzustimmen. Die F.D.P. sprach sich dafür aus, sich auf die Dienstleistungen zu konzentrieren, vor allem auf die Ingenieurleistungen.

Der für den Aufbau Ost zuständige Staatsminister im Bundeskanzleramt, Rolf Schwanitz (SPD), trug vor, dass es im vergangenen Jahr beim verarbeitenden Gewerbe einen Auslandsumsatz von rund 3 Milliarden DM gegeben habe, was eine Steigerung um 10,3 Prozent gegenüber 1998 bedeute. Die Exportquote habe bei 18,7 Prozent und im ersten Quartal dieses Jahres bei 20,7 Prozent gelegen, so Schwanitz.