1929/30 - Radikalisierung

1929 ist das Jahr der Weltwirtschaftskrise. Diese trifft Deutschland mit unerwarteter Härte und führt rasch auch zu einer politischen Krise. Die letzte große Koalition unter Reichskanzler Hermann Müller (SPD) scheitert 1930 an der Beitragshöhe zur Arbeitslosenversicherung.

Blick in den Reichstag am 30. 10. 1930 - rechts die Fraktion der NSDAP in Braunhemden.
Foto: Erich Salomon, Bildarchiv Preussischer Kulturbesitz

Aus den Wahlen 1930 gehen die anti-demokratischen Parteien als klare Sieger hervor. Während die kommunistische KPD ihre Mandate von 54 auf 77 steigern kann, gelingt den Nationalsozialisten sogar eine Steigerung von 12 auf 107 Mandate. Damit verlieren die demokratischen Parteien der Weimarer Koalition endgültig ihren politischen Einfluß.

Da im Reichstag keine regierungsfähigen Mehrheiten mehr zustande kommen, ernennt Reichspräsident von Hindenburg Reichskanzler ohne Rücksicht auf das Parlament. Brüning, von Papen und von Schleicher haben keine parlamentarischen Mehrheiten. Sie sind auf das Notverordungsrecht des Reichspräsidenten angewiesen.

Dieses präsidiale Regierungssystem führt schrittweise zur Aushöhlung der parlamentarischen Demokratie. Die Schwäche des Parlamentes und die Abhängigkeit des Kanzlers vom Präsidenten erinnern stark an die vorrepublikanische Regierungspraxis der Kaiserzeit.

Zudem eskaliert die Wirtschaftskrise. 1932 gibt es mehr als sechs Millionen Arbeitslose. Bei den Wahlen im selben Jahr werden die Nationalsozialisten unter Adolf Hitler mit 230 Mandaten zur stärksten Partei im Reichstag.

Soll Adolf Hitler neuer Reichskanzler werden? Reichspräsident von Hindenburg zögert. Hitlers rechtsradikale Ansichten sind bekannt. Doch die Berater des Präsidenten glauben dessen politische Ansichten durch die konservativen Minister an seiner Seite kontrollieren zu können.

Erst als dem Präsidenten nahestehende Interessengruppen wie Großagrarier, Großindustrie und Hochfinanz - die alten Eliten aus der Kaiserzeit - zuraten, beauftragt er Adolf Hitler mit der Regierungsbildung und ernennt ihn am 30. Januar 1933 zum Reichskanzler. Hitler erwirkt daraufhin die Auflösung des Reichstags und Neuwahlen.

Einen Monat später der willkommene Anlaß: In der Nacht vom 27. zum 28. Februar 1933 steht der Reichstag in Flammen. Damit beginnt Hitlers Machtergreifung.

Reichspräsident Paul von Hindenburg (links) und Adolf Hitler am 30.Januar 1933.
Bild: dpa-Bildarchiv

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