Werkstatt der Demokratie im Rampenlicht
Der größte Teil der im Bundestag geleisteten Arbeit geschieht zum einen in den Fraktionen und ihren Arbeitsgruppen, zum anderen in den Ausschüssen und Untersuchungsausschüssen, im Ältestenrat und im Präsidium. Abgesehen von einzelnen Ergebnismeldungen sind diese Gremien aber nicht zugänglich und ihre Arbeit daher wenig bekannt.
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Eine Fraktionssitzung |
In den Fraktionen bildet sich der politische Wille, der sich dann im Bundestag und in der Öffentlichkeit artikuliert. Die Öffentlichkeit erwartet, daß eine Fraktion in den wesentlichen Fragen eine einheitliche Auffassung vertritt. Diese Geschlossenheit ist Voraussetzung für das politische Profil und die parlamentarische Wirksamkeit der Fraktionen. Eines "Fraktionszwanges" bedarf es dazu nicht.
Die Ausschüsse bereiten die Verhandlungen des Bundestages vor. Da sie Organe des ganzen Parlamentes sind, regelt sich ihre Zusammensetzung nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen. Die Ausschüsse zögern in der Regel, Öffentlichkeit bei ihren Beratungen mit eingeladenen Experten zuzulassen. Von Beratungen ohne Publikum und Medien versprechen sie sich mehr Nüchternheit und Sachbezogenheit.
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Öffentliche Anhörung von Verbandsvertretern in einem Ausschuß |
Das Bild, das die Öffentlichkeit vom Bundestag gewinnt, entsteht fast ausschließlich aus den Plenarsitzungen. Das Plenum bleibt der zentrale Ort, das "Forum der Nation", auf dem die Gesetzesentwürfe in öffentlicher Rede und Gegenrede begründet werden. Hier kommen die öffentlichen Angelegenheiten zur Sprache, hier finden die Wahlen und Abstimmungen statt.
Nicht immer ist das Plenum voll besetzt. Vor allem wenn die Debatten sehr spezielle Themen betreffen, die bereits in den Ausschüssen ausführlich behandelt worden sind. Spezialisierung und Arbeitsteilung führen dazu, daß viele Abgeordnete von ihren Büros aus den Fortgang auf dem Plenum in Bild und Ton verfolgen.
Auch sie sind dazu herzlich eingeladen. Schauen Sie doch gleich mal in unser Web-TV oder besuchen Sie uns einfach! Denn die Zeiten der großen Reden und Wortgefechte sind keineswegs vorbei.
InfoPunkte: Weitere Informationen zu der parlamentarischen Arbeit der Ausschüsse, der Fraktionen, und weiterer Gremien finden sie in unserem Online-Angebot.