Stellungnahme zum Sonderthema „Gesundheitsreform“

Erika Lotz, SPD

Die Finanzergebnisse der gesetzlichen Krankenkassen für das Jahr 2004 haben gezeigt, dass die Gesundheitsreform wirkt und dass sie die Kassen wirksam entlastet. Vier Milliarden Euro Überschuss sind ein deutlicher Beweis. Wir fordern die Kassen auf, ihre Überschüsse an die Beitragszahler weiterzugeben, nachdem diese zunächst über Praxisgebühr, steigende Zuzahlungen und Eigenbeteiligung die Überschüsse der Kassen möglich gemacht haben. Der Appell an die Kassen lautet daher: Schuldentilgung ja, aber bitte auch Beitragssenkung in spürbarem Umfang.

Mit der Gesundheitsreform haben Ärzte und Kassen viele neue Instrumente erhalten, mit denen die Strukturen im Gesundheitswesen modernisiert werden können. Von Hausarztmodellen über die integrierte Versorgung bis hin zur Öffnung der Krankenhäuser für die ambulante Versorgung müssen diese Instrumente von den Selbstverwaltungspartnern jetzt aber auch genutzt werden, und zwar ohne schuldhaftes Zögern.

Eine wesentliche Rolle bei der Stabilisierung unserer sozialen Sicherungssysteme werden Prävention und Gesundheitsförderung spielen, weil wir ohne den massiven Ausbau der Prävention die Zukunftsaufgaben der sozialen Sicherung nicht bewältigen können. Mit dem Gesetz zur Stärkung der gesundheitlichen Prävention wird deshalb gesundheitliche Prävention als eigenständige Säule des Gesundheitssystems etabliert. Insgesamt soll in der letzten Ausbaustufe ab 2008 jährlich eine Viertelmilliarde Euro zur Verfügung stehen.

Auch durch die elektronische Gesundheitskarte können Wirtschaftlichkeit und Qualität der medizinischen Versorgung erheblich verbessert werden. Noch in diesem Jahr werden die ersten größeren Feldversuche in den Ländern starten. Im nächsten Jahr soll mit der Auslieferung der neuen elektronischen Gesundheitskarten begonnen werden.

Foto: Deutscher Bundestag
Erschienen am 18. April 2005

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