107. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 5. Mai 2004
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der
Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Edelgard Bulmahn, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksachen 15/3021, 15/3037 - |
Die dringlichen Fragen auf Drucksache 15/3037 werden zu Beginn der Fragestunde gemäß Nummer 10 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde aufgerufen und beantwortet. Die Fragen 2 und 3, 5 bis 12, 17 bis 19 und 21 bis 28 werden beantwortet. Die Fragen 1, 13 bis 16, 20, 40 und 41, 46, 55, 56 und 59 bis 65 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 4, 29 bis 35, 57 und 58 werden gemäß Nummer 2 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 36 bis 39, 42 bis 45 und 47 bis 54 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen der FDP und CDU/CSU gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe b GO-BT zu den Antworten der Bundesregierung auf die dringlichen Fragen in Drucksache 15/3037 |
Es findet eine Aussprache
statt. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 6. Mai 2004, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Wolfgang Thierse
Für die Richtigkeit
(Schreiner)
![[TOP]](../../../layout/bilder/top2.gif){kind=small}
