REPRODUKTIVE GESUNDHEIT BLEIBT WICHTIG (ANTWORT)

Bonn: (hib) en- Seit Bestehen der deutschen entwicklungspolitischen Zusammenarbeit sind für den Bereich reproduktive Gesundheit/Familienplanung rund 730 Millionen aufgewandt worden. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (14/497) auf eine kleine Anfrage der PDS zu Zwangssterilisationen in Peru und Schlußfolgerungen für Bevölkerungspolitik (14/386) hervor. Wie die Regierung weiter darlegt, wird die reproduktive Gesundheit, von der die Familienplanung einen wichtigen Teilaspekt darstelle, auch in Zukunft eine wichtige Rolle in der Entwicklungszusammenarbeit spielen. Sterilisationen von Frauen und Männern gehöre zum normalen Angebot von Methoden von Familienplanungsprojekten. Insbesondere für Frauen, die bereits mehrere Kinder haben und keine weiteren wünschen, sei sie das Mittel der Wahl. Es gebe allerdings keine Projekte der deutschen Entwicklungszusammenarbeit, die sich speziell mit Sterilisation befassen. Deshalb bestehe auch nicht die Notwendigkeit für ein gesondertes Evaluierungs- oder Informationssystem. Für die Projekte, die unter anderem auch Sterilisation anbieten, gelten die in der gesamten Entwicklungszusammenarbeit üblichen Verfahren, heißt es in der Antwort.

Zu der Frage, ob die Bundesregierung Kenntnis von der Zielsetzung und Praxis der Familienplanung in Peru gehabt habe, bei der mehr als 300.000 Peruanerinnen in den letzten drei Jahren sterilisiert worden seien, und dies bei einem Großteil der Frauen gegen ihren Willen erfolgte, erläutert die Regierung, ihr sei die Konzeption des Programms bekannt gewesen. Danach habe es sich um ein "durchaus positiv zu wertendes" Programm der reproduktiven Gesundheit gehandelt. Von den Vorwürfen, die sich auf Verletzungen der Menschenrechte beziehen, habe sie erst Ende des vergangenen Jahres erfahren. Sie gehe diesen Vorwürfen "im Rahmen der einschlägigen Gremien" nach.

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