Einheitliche Einsatzstruktur bei Schiffsunglücken in der Ostsee schaffen

/Verkehr und Bauwesen/Antrag

Berlin: (hib/RAB) Für künftige Einsätze bei Schiffsunglücken in der Ostsee soll eine einheitliche Einsatzstruktur geschaffen werden. In einem Antrag treten SPD und Bündnis 90/Die Grünen (14/6211) dafür ein, ein solches "Havariekommando" zügig zu etablieren. Außerdem solle die Bundesregierung dafür sorgen, dass dauerhaft ausreichende Schlepperkapazität für die Sicherheit in der Ostsee bereit steht. Zusätzlich müsse dafür gesorgt werden, dass bei den Ostseeanliegerstaaten die landseitigen Voraussetzungen für die Anwendung des automatischen Schützidentifikationssystems zügig eingerichtet werden. Mit Hinweis auf eine Kollision in internationalen Gewässern zwischen dem dänischen Gedser und der vorpommerschen Halbinsel Darß im März dieses Jahres und der Havarie des Holzfrachters "Pallas" im Jahre 1998 erklärt die Koalition, auf Grund der zunehmenden Schiffsverkehre habe sich das Gefahrenpotenzial in der Ostsee erhöht. Die Abgeordneten begrüßen daher Bemühungen der Bundesregierung, das bestehende Sicherheitskonzept für Nord- und Ostsee zu verbessern. Damit bei grenzüberschreitenden Meeresverschmutzungen durch Havarien in Zukunft ein standardisiertes, automatisch ablaufendes Kommunikationsverfahren der deutschen Einsatzleitung mit den entsprechenden Stellen der Nachbarstaaten zur Verfügung stehe, seien die entsprechenden internationalen Übereinkommen überprüft worden.