Bericht über Trennung von Netz und Betrieb für Ende Oktober angekündigt

/Verkehr und Bauwesen/Antwort

Berlin: (hib/RAB) Die Arbeitsgruppe der Bundesregierung zur Trennung von Schienennetz und Fahrbetrieb der Deutschen Bahn AG wird ihren Abschlußbericht voraussichtlich Ende Oktober dieses Jahres vorlegen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (14/6418) auf eine Kleine Anfrage der F.D.P. (14/6222) hervor. Nach Angaben der Regierung ist es Aufgabe der Arbeitsgruppe, in einem ergebnisoffenen Prozess zu prüfen, wie und unter welchen rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen die europarechtlich gebotene Unabhängigkeit von Schienennetzbetreiber und Transportunternehmen hergestellt werden kann. Die "Task Force" werde zur umfassenden Meinungsbildung Experten aus der Wirtschaft, von Gewerkschaften, Verbänden sowie aus der Wissenschaft anhören, schreibt die Bundesregierung weiter in der Antwort.