Regierung: Nationale Nachhaltigkeitsstrategie in Vorbereitung

/Bildung und Forschung/Antwort

Berlin: (hib/MAR) Eine nationale Nachhaltigkeitsstrategie, die alle Politikbereiche umfasst, wird nach Angaben der Bundesregierung derzeit von einem Staatssekretärsausschuss für nachhaltige Entwicklung mit Unterstützung eines vom Bundeskanzler dafür eingesetzten Rates vorbereitet. Wie die Regierung in ihrer Antwort (14/6959) auf die Große Anfrage von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Bildungs- und Forschungspolitik für eine nachhaltige Entwicklung (14/6022) weiter erklärt, werden dazu politikübergreifende Ziele und Maßnahmen definiert und durch konkrete Projekte umgesetzt.

Eine wichtige Grundlage für diese Strategie und wesentliches Element für ihre Umsetzung sind der Antwort zufolge Bildung und Forschung, deren herausragende Rolle für die notwendige Modernisierung von Staat und Gesellschaft, die Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen, den Erhalt der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit und die gerechte Verteilung von Arbeit, Einkommen und Lebenschancen zunehmend anerkannt werde. In den vergangenen drei Jahren seien, so die Regierung, in diesen Politikbereichen gezielt Initiativen gestartet worden, die darauf ausgerichtet sind, ein umfassendes Verständnis und konzeptionelle Ansatzpunkte für eine nachhaltigkeitsorientierte Politik zu entwickeln. Neben der sozial-ökologischen Forschung nennt die Antwort hier vor allem das Modellprogramm zur Bildung für eine nachhaltige Entwicklung, die Fördermaßnahmen zum nachhaltigen Wirtschaften oder die neuen integrativen Fördermaßnahmen in ausgewählten Handlungsfeldern wie Bauen und Wohnen, Ernährung und Landwirtschaft oder Mobilität und Verkehr.

Zu den übergeordneten Zielen, die durch eine nachhaltige Bildungs- und Forschungspolitik erreicht werden sollen, zählten die Erhaltung und Verbesserung der Lebensqualität des Einzelnen sowie die Weiterentwicklung der Wirtschaft im Einklang mit dem Leitbild der Nachhaltigkeit, heißt es weiter. Um Beiträge zu diesen Zielen zu leisten, sollen nach den Worten der Regierung zum einen durch Bildung die kreativen Potenziale der und des Einzelnen, seine Kommunikations- und Kooperationsfähigkeit sowie die Problemlöse- und Handlungsfähigkeit entwickelt und gefördert werden. Mit der Forschungsförderung sollen Innovationen in Gesellschaft, Wirtschaft und Politik angestoßen und ihre Anwendung nachhaltig gestaltet werden.

Als die fünf strategischen Ansätze für die Neuausrichtung benennt die Antwort die Integration der Leitidee der Nachhaltigkeit in die Maßnahmen und Programme der Bildungs- und Forschungspolitik, den gesellschaftlichen Dialog, die Bedarfsorientierung von Förderprogrammen, die Entwicklung von Leitvisionen sowie Chancengleichheit. Der globalen Dimension würde durch Konzepte zur nachhaltigen Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen, Forschung für Innovationen zum nachhaltigen Leben und Wirtschaften sowie durch bilaterale und multilaterale wissenschaftlich-technologische Zusammenarbeit Rechnung getragen. Die Regierung betont, sie habe bei der Neuorientierung ihrer Bildungs- und Forschungspolitik die Empfehlungen des Bundestages und des Büros für Technikfolgenabschätzung "weitestgehend" berücksichtigt.