Über Wettbewerb im grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr berichten

/Bildung und Forschung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Die FDP-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (14/7853) nach einer Äußerung des Staatssekretärs im Bundesministerium für Bildung und Forschung, Uwe Thomas, bei der Eröffnung des Weltkongresses für Eisenbahnforschung in Köln. Thomas habe scharfe Kritik an der EU-Richtlinie geäußert, die dem europaweiten Wettbewerb im Schienenverkehr den Rahmen geben soll. Unter anderem habe er gesagt, dass die notwendige Produktivitätssteigerung im Schienennetz nur zu erreichen sei, wenn Betrieb und Fahrweg sich in einer Hand befänden. Wettbewerb funktioniere nur im regionalen Verkehr. Die Fraktion will von der Regierung wissen, ob dies die Auffassung der Bundesregierung sei und ob Produktivitätssteigerungen im Netz nur durch eine neue Technik erzielbar sind. Im Übrigen wird gefragt, wie die Regierung im Einzelnen zu den Elementen der EU-Richtlinie über den Wettbewerb auf der Schiene steht.