FDP erkundigt sich nach deutsch-polnischer Zusammenarbeit

/Auswärtiges/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/NEI) Die deutsch-polnische Zusammenarbeit und die EU-Osterweiterung stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der FDP (15/161). Im Einzelnen interessiert sich die Fraktion für Projekte länderübergreifender Zusammenarbeit, die Intensivierung des deutsch-polnischen Jugendaustausches und den Ausbau der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt an der Oder. Sie erkundigt sich weiter nach dem Fortschritt in der geplanten Schaffung eines "Willy-Brandt-Zentrums für Deutschlandstudien" und nach der Förderung der Vergabe von Stipendien. Die FDP will auch wissen, ob es zutrifft, dass die Finanzierung der deutsch-polnischen Wirschaftsförderungsgesellschaft (TWG) längerfristig nicht gesichert ist und was die Bundesregierung in diesem Zusammenhang tun wird. Gefragt wird schließlich nach einer Lösung für die Rückführung kriegsbedingt verlagerten Kulturgutes im Einklang mit den in Europa praktizierten Standards und nach der Einrichtung eines gemeinsamen Lagezentrums zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität.