Union fragt nach finanziellen Aufwendungen für unterentwickelte Länder

Entwicklungszusammenarbeit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Die Berechnung der ODA-Quote für Deutschland interessiert die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (15/972). Unter dem Dach der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) ist ein umfassendes System erarbeitet worden, um die öffentliche Entwicklungszusammenarbeit zu erfassen, heißt es darin. Wesentliches Element davon sei die Official Development Aid (ODA)-Quote, die sich aus einem komplexen Berechungsverfahren ergibt. Dabei würden alle Beiträge zur öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit erfasst. Die Quote ergebe sich als Anteil dieser Summe am Bruttonationaleinkommen. International sei verabredet worden, dass die Geberländer 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens für die öffentliche Entwicklungszusammenarbeit aufwenden sollen. Im Koalitionsvertrag von SPD und Bündnisgrünen finde sich die Festlegung, so die Union, dass Deutschland bis 2006 einen Wert von 0,33 Prozent erreichen soll.

Die Fraktion will von der Regierung wissen, welche ODA-Quote 2001 und 2002 errechnet wurde, wie hoch sie voraussichtlich für 2003 sein wird und auf welchem Rang unter allen OECD-Ländern sich die Bundesrepublik mit ihrer Quote in den vergangenen beiden Jahren befand. Gefragt wird auch, welche Beiträge zur ODA die Regierung bis 2006 erhöhen will, um das 0,33-Prozent-Ziel zu erreichen.