Grenzüberschreitender Verkehr mit Polen unter der Lupe

Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/WOL) Nach dem grenzüberschreitenden Personen- und Verkehrsaufkommen mit Polen erkundigt sich die FDP in einer Kleinen Anfrage (15/1277). Die Liberalen beziehen sich dabei auf die im Nachbarland gefeierte "Rückkehr Polens nach Europa" und monieren, gerade an Wochenenden und Feiertagen komme es regelmäßig zu stundenlangen Wartezeiten in beiden Richtungen der Grenzübergänge. Die Abgeordneten wollen wissen, wie viele Personen jährlich die Grenze in beiden Richtungen überqueren, in welchen Monaten oder Zeiten die Grenzübergänge besonders frequentiert sind und fragen nach Schätzungen zur Entwicklung des Grenzverkehrs in den nächsten zehn Jahren. Von Interesse ist auch, ob es Absicht der Bundesregierung ist, den Menschen einen reibungslosen und bürgerfreundlichen Grenzverkehr zu ermöglichen, welchen Stellenwert ein reibungsloser Grenzverkehr für einen guten Kontakt zwischen Deutschen und Polen hat und welche Abfertigungskapazitäten von Beamten und Zivilangestellten für eine reibungslose Abwicklung eingesetzt werden müssen. Gefragt wird nach entsprechenden Planungen und Abstimmungen mit der polnischen Seite, um die Grenzkontrollen bereits vor dem Ablauf der Übergangsfristen zu erleichtern oder abzuschaffen.