Planungen der Bahngesellschaften für den Raum Basel werden geprüft

Verkehr und Bauwesen/Antwort

Berlin: (hib/POT) Die von den Bahngesellschaften Deutschlands (Deutsche Bahn AG), Frankreichs (SNFC/RFF) und der Schweiz (SBB) vorgelegten Planungen zur Schieneninfrastrukturentwicklung im Bereich Basel für den Zeitraum von 2003 bis 2030 werden von der Bundesregierung "ergebnisoffen" geprüft. Darauf weist sie in ihrer Antwort (15/1430) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (15/1251) hin. Die Bundesregierung sei in die Planungen der Bahngesellschaften nicht eingebunden gewesen und habe an der Konzipierung und Bewertung der Planungsvarianten nicht mitgewirkt. Die Vorschläge der Bahngesellschaften würden gemeinsam mit Frankreich und der Schweiz auf Regierungsebene überprüft. Dabei seien zunächst die Verkehrsentwicklung im Knoten Basel sowie die Kapazität des vorhandenen Netzes zu untersuchen. In die anschließende Überprüfung sollten dann alle denkbaren Lösungsvarianten einbezogen werden, heißt es in der Antwort weiter. Das im Februar 2003 vorgelegte Memorandum "Trinationale Plattform Basiliensis" der drei Bahngesellschaften geht den Angaben der Union in der Anfrage zufolge von einer Prognose aus, wonach die bestehenden Schienenwege im Raum Basel einem zu erwartenden Zuwachs des Bahnverkehrs in den kommenden Jahrzehnten nicht mehr gewachsen sein werden. Eine von den Bahngesellschaften in Auftrag gegebene Planungsstudie schlage deshalb laut CDU/CSU den Bau einer alternativen Strecke für den Güterverkehr unter Umgehung des Bereichs Basel entlang des Ober- und Hochrheins auf deutscher Seite vor.