Friedenstruppe in der Elfenbeinküste wird finanziell unterstützt

Auswärtiges/Antwort

Berlin: (hib/RAB) Die Bundesregierung unterstützt die in der Elfenbeinküste eingesetzte Friedenstruppe der westafrikanischen Regionalorganisation Ecowas mit 270 000 Euro. In der Antwort (15/1433) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU (15/1289) heißt es, eine weitere substanzielle Materialhilfe werde vorbereitet. Auch darüber hinaus bemühe sich die Regierung, zur friedlichen Beilegung des Bürgerkriegs in dem westafrikanischen Land beizutragen. Insgesamt betrachtet die Regierung die derzeitige Situation in der Elfenbeinküste für die dort lebenden Deutschen als zufriedenstellend. Die seit der Bildung der Regierung der nationalen Versöhnung Mitte März dieses Jahres im Regierungssitz Abidjan herrschende relative Ruhe habe dazu beigetragen, die Deutschen zu beruhigen und verhaltenen Optimismus mit Blick auf die Erfolgschancen des laufenden Aussöhnungsprozesses ausgelöst. Die deutsche Botschaft in Abidjan halte ihren Dienstbetrieb mit krisenbedingt reduzierter Personalstärke aufrecht.

Laut Antwort wird den Vereinten Nationen auch in den kommenden Monaten in der Elfenbeinküste eine entscheidende Rolle zukommen. Das Engagement stelle sicher, dass die Gegner des Versöhnungsprozesses beobachtet und gegebenenfalls in die Schranken gewiesen werden. Beobachter gingen davon aus, dass unter Umständen bis zu den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im Oktober 2005 eine lange Stabilisierungsphase in der Elfenbeinküste notwendig ist. Nach Auffassung der Regierung ist der Einsatz von französischen Truppen im Land im Interesse der Stabilität unverzichtbar. Die Militärkontingente hätten bereits erheblich zur Stabilisierung auch in dem chaotischen Westen der Elfenbeinküste beigetragen. Laut Antwort spricht die französische Regierung ihr Vorgehen in dem westafrikanischen Land mit den EU-Partnern ab; außerdem sei der Einsatz der französischen Truppen vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im Februar dieses Jahres gebilligt worden.