Konzept zur Abwehr bioterroristischer Gefahren skizzieren

Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/WOL) Nach den Konsequenzen, die die Bundesregierung aus bioterroristischen Bedrohungsfällen seit Oktober 2001 gezogen hat, erkundigt sich die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (15/1601). Die Union bezieht sich dabei auf Anthrax (Milzbrand)-Überfälle auf Zivilpersonen sowie Bedienstete von US-Bundesbehörden nach den Anschlägen auf das World-Trade-Center. Den Angaben zufolge habe es dabei fünf "wahrscheinliche" und 17 "gesicherte" Anthrax-Fälle gegeben, wobei vier Menschen starben. Die CDU/CSU erklärt in ihrer Vorbemerkung: "Noch nie war es so einfach wie heute, eine biologische Waffe herzustellen." Zudem seien Anthrax-Bakterien derart verändert worden, dass weder Impfungen noch Nachweisverfahren darauf anspringen. Unter Bezug darauf wollen die Unionsabgeordneten nun wissen, ob gewährleistet ist, dass Deutschland kurzfristig über ausreichend Antibiotika verfügt. Dargelegt werden soll weiter, welche Vorsorge es gibt, welche Kenntnis die Regierung von der aktuellen Forschung öffentlicher Institutionen hat, in welcher Höhe Haushaltsmittel vorhanden oder aufgestockt sind, um Gegenmaßnahmen zu treffen, und was der Bund getan hat, um Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern im Falle eines Biowaffeneinsatzes zu klären.