CDU/CSU interessiert sich für die Zukunft der Forstwirtschaft

Verbraucherschutz/Große Anfrage

Berlin: (hib/POT) Die Zukunft der Forstwirtschaft ist Gegenstand einer Großen Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (15/1640). Die über Generationen nachhaltig bewirtschafteten Wälder in Deutschland seien ein wichtiger Teil der europäischen Kulturlandschaft, schafften und sicherten Arbeitsplätze und seien dadurch Existenzgrundlage vieler Menschen, schreibt die Union. Trotz der allgemein anerkannten Vorteile und Leistungen der nachhaltigen Forstwirtschaft für Wirtschaft, Arbeitsplätze, Klima, Umwelt und Gesellschaft sind die Forstbetriebe und die mehr als 1,3 Millionen Waldbesitzer in Deutschland den Fraktionsangaben zufolge mit einer Vielzahl von politischen Prozessen konfrontiert, die in die falsche Richtung führten, da sie die Rahmenbedingungen für die Forstwirtschaft weiter verschlechterten.

Die CDU/CSU will unter anderem wissen, was die Bundesregierung vom Votum der deutschen Forstwirtschaft hält, die Forstwirtschaft in einem Artikel der europäischen Verfassung zu verankern. Darüber hinaus soll die Regierung sagen, welche Anstrengungen sie unternimmt, um die mit NATURA 2000-Gebieten verbundenen wirtschaftlichen und finanziellen Nachteile für Waldbesitzer zu entschädigen oder auszugleichen und was sie von der Einführung einer Flächenprämie für Wälder in NATURA 2000-Gebieten hält. Die Union will zudem Auskunft darüber, ob die Regierung die Ansicht der Fraktion teilt, dass die Vielzahl an unterschiedlichen Schutzgebietskategorien nahezu nicht mehr durchschaubar ist, entflochten werden muss und auf wenige klar definierte Kategorien reduziert werden sollte. Des Weiteren wollen die Abgeordneten wissen, ob die Mittel aus der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz zur Förderung von Strukturverbesserungen in der Forstwirtschaft in der bisherigen Höher erhalten bleiben. Weiterhin ist von Interesse, in welchem Zeitraum und Umfang die Bundesregierung beabsichtigt, das Bundeswaldgesetz zu novellieren und wann die im Koalitionsvertrag angekündigte "Charta für einen stärkeren Holzabsatz/Holzverwendung" realisiert wird. Außerdem erkundigt sich die Fraktion danach, ob die Regierung beabsichtigt, die Belastung der Forstbetriebe durch Steuern und gesetzliche Abgaben zu senken.