Regierung: Spitzenposition in der Informationsgesellschaft ist unverzichtbar

Wirtschaft und Arbeit/Unterrichtung

Berlin: (hib/ADO) Die Bundesregierung will die gute Position Deutschlands bei der Verbreitung und Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnologien (IuK) in den kommenden Jahren weiter ausbauen. Das geht aus einer entsprechenden Unterrichtung der Regierung über das Aktionsprogramm Informationsgesellschaft Deutschland 2006 (15/2315) hervor. Auf der Basis wettbewerbsfördernder Rahmenbedingungen solle der neue Masterplan die Entwicklung und Nutzung innovativer Dienste im öffentlichen und privaten Bereich forcieren und den Übergang zur mobilen Informationsgesellschaft gestalten. Eine Spitzenposition in der globalen Informationsgesellschaft sei unverzichtbar für die Stärkung von Wachstum und Beschäftigung und unterstütze die zentralen Vorhaben zur Modernisierung von Arbeitsmarkt und sozialen Sicherungssystemen, so die Bundesregierung. Vor allem in den Bereichen "Digitale Wirtschaft für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit", "Bildung, Forschung und Chancengleichheit", "eGovernment, Sicherheit und Vertrauen im Internet" sowie "eHealth" werden die wesentlichen Herausforderungen für die nächsten Jahre gesehen.

Die IuK-Branche gehöre heute mit rund 130 Milliarden Euro Umsatz und etwa 750.000 Beschäftigten zu den größten Wirtschaftssektoren in Deutschland, heißt es weiter. Zugleich sei das Internet ein bedeutender Wirtschaftsfaktor im Land. Die Kooperation von Wirtschaft und Staat werde daher auch fortgesetzt und intensiviert. Die Bundesregierung ziele mit ihrer Technologieförderung darauf ab, eine Profilbildung der Wirtschaft im globalen Wettbewerb zu unterstützen, zum Erhalt und Ausbau wirtschaftlicher Stärken beizutragen sowie zugleich neue Entwicklungen aufzugreifen. Darüber hinaus will die Regierung die Neuen Medien zum Bildungsalltag werden lassen. Das bedeute aber auch, dass für alle gesellschaftlichen Gruppen der uneingeschränkte und barrierefreie Zugang zum Internet gewährleistet werde. Ziel sei, es den Anteil der Internetnutzer ab 14 Jahren bis 2005 auf 75 Prozent sowie den Anteil von Frauen an IT-Berufsausbildungen und Informatikstudiengängen auf 40 Prozent zu steigern.

Gleichzeitig verspreche sich die Bundesregierung durch das so genannte eGovernment eine Modernisierung der Verwaltung und Bürokratieabbau. So sollen beispielsweise bis Ende 2005 die Vergabeverfahren des Bundes ausschließlich über ein rechtskonformes und sicheres elektronisches Vergabesystem im Internet erfolgen. Zu den Bereichen, die durch den Einsatz von IT neu zu strukturieren seien, gehöre auch der Gesundheitssektor. Insbesondere der elektronische Handel mit Arzneimitteln sowie die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte und des elektronischen Rezepts im Jahr 2006 seien hier die Ziele. Die Voraussetzung für eine intensive Nutzung von IT und Internet sei aber das Vertrauen in die Sicherheit und Zuverlässigkeit der modernen Informations- und Kommunikationstechniken. Wichtige Pfeiler der IT-Sicherheitsstrategie der Bundesregierung seien daher die Förderung von Open-Source-Software, der Einsatz von Biometrie sowie die Sensibilisierung der Bürger gegenüber den Sicherheitsrisiken. Weitere Schwerpunkte sollen der Schutz von IT-abhängiger kritischer Infrastruktur sowie vor unerwünschten Werbemails, den so genannten Spam-Mails, sein.