Prüfung des Forschungssystems soll wissenschaftliche Qualität sichern

Bildung und Forschung/Antrag

Berlin: (hib/WOL) Eine aufgabenkritische Überprüfung der Ressortforschungseinrichtungen im Hinblick auf die Notwendigkeit eigenständiger wissenschaftlicher Forschung und deren wissenschaftlicher Qualität wollen die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen mit einem Antrag (15/2665) anstoßen. Danach soll der Wissenschaftsrat auf der Grundlage des Beschlusses des Haushaltsausschusses vom 13. November 2003 um eine aufgabenkritische Überprüfung gebeten werden. Dabei sollen auch die Aufgabenstellung und Zweckbestimmung von Ressortforschungseinrichtungen unter Berücksichtigung gesellschaftlicher und volkswirtschaftlicher Erfordernisse evaluiert werden. Einzubeziehen sind nach Vorstellungen der Koalitionsfraktionen dabei auch internationale Erfahrungen und die Ergebnisse bereits vollzogener Evaluationsprozesse. So soll bei der einzusetzenden Arbeitsgruppe des Wissenschaftsrates Ressortforschungsexperten anderer Staaten und Vertreter der Bundesressorts angemessen beteiligt werden.

Nach Anhörung der Vertreter der Bundesressorts solle der Wissenschaftsrat innerhalb der Forschung den besonderen Stellenwert der Ressortforschung definieren, herausarbeiten und dies bei der Überprüfung berücksichtigen. Ferner soll der Wissenschaftsrat um Vorschläge gebeten werden, wie die Vergabe von Forschungsaufträgen wettbewerblich und qualitätssichernd optimiert werden kann. Angeregt wird von den Fraktionen auch ein Forschungsprogramm für die kommenden Jahre bei allen Ressortforschungseinrichtungen. Die vorgelegten Programme sollen darüber Aufschluss geben, welche Themen eine Einrichtung mit welchen Finanzmitteln in den jeweils nächsten Jahren beforschen will. Dabei soll über den Stand der Umsetzung unter Berücksichtigung gemeinsamer Politikziele im Rahmen des Zwischenberichts zur Ressortforschung bis spätestens 2004 sowie nach Abschluss der exemplarischen Evaluierung informiert werden. Gegenüber den Bundesländern seien gebotene Überprüfungen durch den Wissenschaftsrat in analoger Weise anzuregen, heißt es in dem Antrag.