Regierung gibt 3,4 Millionen Euro für das "Jahr der Technik" aus

Bildung und Forschung/Antwort

Berlin: (hib/BES) Für das "Jahr der Technik" hat die Bundesregierung Ausgaben in Höhe von 3,4 Millionen Euro vorgesehen. Es werde ein Dialog mit einer breiten Öffentlichkeit über den Stand und die Möglichkeiten von Technik und Forschung geführt, schreibt die Regierung in ihrer Antwort (15/2637) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (15/2507). Die Abgeordneten

hatten sich vor dem Hintergrund der umstrittenen Beraterverträge der Bundesagentur für Arbeit und einiger Ministerien nach der Vergabepraxis für Werbekampagnen der Bundesregierung erkundigt.

Die Auftragsvergabe im Zusammenhang mit dem "Jahr der Technik" ist nach Angaben der Regierung im Wege des Verhandlungsverfahrens mit vorheriger Vergabebekanntmachung und öffentlichem Teilnahmewettbewerb europaweit ausgeschrieben worden. Über die Regierungsinitiative "Brain Up - Deutschland sucht seine Spitzenuniversitäten" schreibt die Exekutive, dadurch solle die Förderung von Universitätsprojekten auf dem Weg zur Spitzenuniversität dienen. Der Wettbewerb solle durch eine Ausschreibung nach dem Erfolgsmuster der Förderwettbewerbe des Bildungsministeriums BioRegio und InnoRegio als ein zweistufiges Verfahren erfolgen, bei dem sich alle deutschen Universitäten bewerben können. Kosten für den Wettbewerb werden laut Regierungsantwort im Wesentlichen ab dem Jahr 2005 anfallen, wobei über die konkrete Finanzierung im Zuge der Haushaltsverhandlungen entschieden werde. Das Programm sei keine PR-Maßnahme, sondern ein Förderwettbewerb, mit dem die Entwicklung deutscher Universitäten zu Spitzenuniversitäten angestoßen werden soll, schreibt die Regierung weiter. Die Kosten dafür hätten auch nichts mit der Absenkung des Ansatzes für den Hochschulbau in 2004 um 135 Millionen Euro gegenüber 2003 zu tun. Dies sei auf die gegenwärtig schwierige Finanzlage des Bundeshaushalts zurückzuführen.

Zur Förderung der Nanotechnologie schreibt die Bundesregierung, sie hätte die Projektförderung in diesem Bereich nicht nur nicht gekürzt wie von den Fragestellern behauptet, sondern von 27,6 Millionen im Jahre 1998 auf 88,2 Millionen Euro in 2003 und 124,3 Millionen Euro in 2004 erhöht.

Auf die Frage nach der Auftragsvergabe von drei neuen Studien über die Chancen und Risiken der Nanotechnologie trotz eines erst jüngst durch das Büro für Technikfolgenabschätzung des Bundestages erstellten umfassenden Berichts, schreibt die Bundesregierung, dass dieses Thema zunehmend Gegenstand der öffentlichen Diskussion sei. Wissenschaft, Wirtschaft und Politik erhielten so Zahlenmaterial und Argumente, die die weitere Bewertung der Nanotechnologie unterstützen. Schließlich nahm die Bundesregierung auch zu ihrer Aktion "Ausbilden jetzt - Erfolg braucht alle", zu den Kosten diverser Internetseiten, zur Informationskampagne "Ganztagsschulen. Zeit für mehr", zu den Verkehrsforschungsinitiativen "Invent" und "Mobilität und Verkehr" und zum Lehrer-Schüler-Projekt "Zeit für mehr - so stellen wir uns unsere Schule vor!" Stellung.