Mehr Sicherheit auf Nord- und Ostsee durch verbesserte Küstenwache

Verkehr und Bauwesen/Antrag

Berlin: (hib/SAS) Die Küstenwache zu optimieren und ein schnelles Management für alle Gefahrenlagen auf Nord- und Ostsee, im Küstenmeer wie auch in der ausschließlichen Wirtschaftszone und auf hoher See zu gewährleisten, fordern die Koalitionsfraktionen in einem Antrag (15/3322). Die Fraktionen treten dafür ein, für eine neue Küstenwache eine flexible Organisation nach Alltagsbetrieb und Sonderlage, unter Einbeziehung der Erfahrung mit dem Havariekommando, zu schaffen. Dazu seien die bestehenden Strukturen des Koordinierungsverbundes Küstenwache zu einer neuen effektiven Küstenwache auszubauen und die Zusammenarbeit mit dem Havariekommando zu intensivieren. Die Bundesregierung solle für alle denkbaren Szenarien ein rasch einsatzfähiges Lage- und Einsatzzentrum für Nord- und Ostsee unter einem Dach schaffen, das zugleich auch eine einheitliche Informationsplattform bildet. Im Weiteren solle sie dafür sorgen, dass die Wasserschutzpolizeien und andere Landesbehörden sich an einem solchen Küstenwachzentrum beteiligen. Anzustreben sei, dass die verschiedenen auf See zuständigen und verantwortlichen Behörden schneller, effektiver und kostengünstiger zusammenarbeiten. Auch müsse eine behördenübergreifende Organisations- und Weisungsstruktur insbesondere für den Einsatzfall geschaffen werden. Das Anliegen der Koalition ist, eine integrierte Seeraumüberwachung zu ermöglichen, die von der ausschließlichen Wirtschaftszone über das Küstenmeer bis in die Häfen Sicherheit gewährleistet.