Nach der Gestaltung offizieller Besuche in Deutschland gefragt

Auswärtiges/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/BOB) Die CDU/CSU ist der Ansicht, dass in der Öffentlichkeit immer wieder die Frage aufkommt, unter welchen Gesichtspunkten die offiziellen Besuche oder internationalen Konferenzen mit Blick auf die Bundesländer gestaltet werden. Dazu hat die Fraktion eine Kleine Anfrage (15/3856) vorgelegt. Sie möchte unter anderem wissen, wo die nächsten absehbaren Gipfel- und Ministertreffen und multilateralen Veranstaltungen in Deutschland stattfinden werden und nach welchen Kriterien die Auswahl der Bundesländer bei der Besuchsvorbereitung der Gruppen getroffen wurde. Die Abgeordneten erwarten ferner Auskunft darüber, wie groß von 1998 bis Juni 2004 die Zahl der Staatsbesuche und die Zahl offizieller Besuche von Staats- und Regierungschefs war, die neben der Bundeshauptstadt Berlin auch die Bundesländer besuchten. Welche Länder dabei wie oft und wie lange von den Staats- und offiziellen Gästen besucht wurden, will die Union auch wissen.