FDP will Schienenbonus überprüfen

Verkehr und Bauwesen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion der FDP fordert, den so genannten Schienenbonus des Bundesimmissionsschutzgesetzes kritisch zu überprüfen. In einer Kleinen Anfrage (15/5774) verweist sie auf die erhebliche Lärmbelastung durch den Schienenverkehr, die ein massives Umweltproblem darstelle. Der Schienenbonus, der von jedem gemessenen Schallpegel abgezogen wird, bewirke, dass für Straßen- und Schienenlärm unterschiedliche Grenzwerte gelten. Eine solche Unterscheidung entspreche nicht mehr den aktuellen Gegebenheiten. Insbesondere durch neue Betriebsformen, wie den Hochgeschwindigkeitsverkehr, gelte die Annahme nicht mehr, dass Anlieger durch Schienenlärm weniger belastet würden. Deshalb fordert die FDP eine Minderung des Schienenlärms schon an der Quelle. Hier bestehe ein enormes Lärmminderungspotential, so die Auffassung der Fraktion.

Die Abgeordneten fragen, inwiefern sich die Aufrechterhaltung des Schienenbonus vor dem Hintergrund neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse noch rechtfertigen lässt und ob die Bundesregierung eine Abschaffung oder Überprüfung des Schienenbonus plant. Sie soll darüber hinaus Auskunft darüber geben, ob sie Fördermaßnahmen zur Lärmbekämpfung an der Quelle plant. Unter Verweis auf Entwicklungen in der Schweiz, wo lärmarme Schienenfahrzeuge durch einen Trassenpreisbonus belohnt werden, fragte die Fraktion, ob sich dieses System auch auf die Bundesrepublik übertragen lasse. Die Bundsregierung solle beantworten, welche Erkenntnisse sie über lärmabhängige Trassenpreise besitzt und für wie realistisch sie die Einführung dieses Modells hält.